Außenpolitik
Merkel allein unterwegs

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In der Außenpolitik hat Angela Merkel bei Beginn ihrer Amtszeit als Kanzlerin im Jahr 2005 einen Blitzstart hingelegt. Begünstigt wurde dies durch einen denkbar freundlichen Empfang auf der internationalen Bühne. In Brüssel erwartete sie mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ein dankbarer Partner, den sie selbst ins Amt gehievt hatte. In Washington freute sich George W. Bush darauf, nach dem Irak-Streit nicht mehr mit Gerhard Schröder zusammenarbeiten zu müssen. Und in Paris schien Merkel ihren Traumpartner zu bekommen, als Nicolas Sarkozy den französischen Präsidenten Jacques Chirac ablöste. Mit drei Freunden an den wichtigsten Schaltstellen für Deutschland schien Merkel in idealer Ausgangslage zu sein, ihre betont westgebundene Außenpolitik zu betreiben.

Doch Anfang 2008 sieht die Lage ganz anders aus. Wichtiger werdende Länder wie China und Russland schauen heute eher verschreckt und mit Argwohn auf Berlin. Und bei einem Blick auf Merkels Freundeskreis drängt sich der Spruch auf: Wer solche Freunde hat, braucht eigentlich keine Feinde mehr.

Jüngstes Alarmzeichen ist die plötzliche Absage des deutsch-französischen Blaesheim-Treffens am 3. März durch den französischen Präsidenten. Offizieller Grund ist ein Auftritt Sarkozys in Südafrika am Vortag und der Wunsch nach ausreichend Schlaf. Allerdings: Es ist nicht lange her, da waren die Blaesheim-Termine noch sakrosankte Ereignisse im deutsch-französischen Terminkalender. Nun häufen sich die Hinweise aus der Grande Nation, dass man Abstimmungen mit den anderen Uno-Vetomächten, vor allem den USA, als wichtiger ansieht.

Auch wenn die bilateralen Beziehungen derzeit offiziell von allen Seiten schöngeredet werden: Selten hat ein französischer Präsident seine Partner östlich des Rheins derart genervt. Das Dauerfeuer nicht abgestimmter Initiativen hat neues Misstrauen geweckt – ob es um die europäische Finanzpolitik, außenpolitische EU-Initiativen etwa im Tschad oder nun die umstrittenen Pläne für eine Mittelmeer-Union geht.

Ein Gutteil der Arbeitszeit deutscher Diplomatie wird heute nicht mehr der Aufgabe gewidmet, gemeinsame Projekte voranzutreiben. Sondern dafür, französische Initiativen zu entschärfen oder zumindest in für die EU oder Deutschland unschädliche Bahnen zu lenken. Bei dieser Neutralisierung hat Merkel die Erfahrung machen müssen, dass auch ihr Brüsseler Freund Barroso nicht unbedingt eine große Hilfe ist. Der Schock in Berlin war jedenfalls groß, als die EU-Kommission in der industriepolitischen Auseinandersetzung um den Kohlendioxid-Ausstoß europäischer Autos in letzter Minute auf einen französischen Vorschlag einschwenkte. Seither ist die Begeisterung für Barroso auch im Kanzleramt deutlich gesunken.

Wenn die Kommission diese Woche ihre Vorschläge zur künftigen Eigentumsstruktur in der Energiebranche vorlegt, wird dies in Berlin deshalb als Test gesehen, ob Brüssel nun wieder die Interessen des größten EU-Staats mit ins Kalkül zieht. Doch ein Restmisstrauen bleibt auf jeden Fall.

Und George W. Bush? Er taugte zunächst als Medienpartner bei der Merkel’schen Übung, sich demonstrativ vom Vorgänger Schröder abzusetzen und neue transatlantische Harmonie zu zelebrieren. Dass der US-Präsident nun in den letzten Monaten seiner Amtszeit zunehmend als „lame duck“ gilt und als Partner für mittelfristige Politikplanung ausfällt, ist normal. Aber dass die US-Regierung in der Afghanistan-Politik seit Wochen ausdrücklich die Regierung Merkel ins Visier nimmt, hat auch die Kanzlerin auf dem falschen Fuß erwischt.

Zwar wird aus dem Weißen Haus beschwichtigt, der sehr fordernde Brief von US-Verteidigungsminister Robert Gates nach einem deutschen Engagement im Süden Afghanistans sei nicht abgestimmt gewesen. Aber mehr als ein müder Versuch der Gesichtswahrung ist dies nicht. Die US-Regierung insgesamt verbirgt immer weniger, wie herzlich egal es ihr ist, ob sie „dear Angela“ nun in eine unangenehme innenpolitische Dauerdebatte über Afghanistan hineintreibt.

Deshalb wird der Ton für Merkel nicht nur in der Innen-, sondern auch in der Außenpolitik rauer. Wer etwas bewegen will in der Welt, braucht verlässliche wichtige Partner. Die hat die Kanzlerin heute weniger als früher. Dabei verändert sich gerade jetzt der Blickwinkel auf die Außenpolitik der Großen Koalition: Die Phase demonstrativer Versöhnungs- und Begrüßungstreffen ist vorbei. Je näher das Ende der Legislaturperiode rückt, desto stärker wird auch hier gefragt, was die eigene Politik eigentlich gebracht hat. Der Eindruck, dass sich Deutschland in einer Auseinandersetzung nach allen Seiten befindet, wäre da fatal.

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