Außenpolitik
Nur rote Teppische?

Am kommenden Montag ist es wieder so weit: Angela Merkel wird in den Regierungs-Airbus steigen und zu einer Auslandsreise aufbrechen, diesmal nach Indien. Es bedarf nicht viel Fantasie, um die Reaktionen der Opposition, aber auch des sozialdemokratischen Koalitionspartners vorherzusagen: „Merkel verlängert roten Teppich“, „Kanzlerin entflieht innenpolitischen Problemen“, werden die Kommentare lauten. Schließlich hatte die Kanzlerin gerade erst China und Japan besucht, vor der Uno-Vollversammlung geredet und am EU-Gipfel teilgenommen.
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Der größte Teil der politischen Klasse in Deutschland wird sich dabei mit gegenseitigem Schulterklopfen in der Fehleinschätzung bestätigen, dass die „wahre“ Politik, die wirklich wichtige, im Inland gemacht wird. Angeblich fallen nur hier Entscheidungen, die die Menschen interessieren und betreffen. Außenpolitik gilt hierzulande dagegen weiter als „nice to have“, als Zier und Ablenkung in einem innenpolitisch dominierten Politikbetrieb. Dabei ist vor allem das „Rote-Teppich“-Gerede nur der beste Beweis dafür, dass die deutsche Politik und die Mehrzahl der Medien gedanklich noch immer nicht in der Globalisierung angekommen sind. Denn die Floskel von der Flucht auf „rote Teppiche“ ist schon deshalb Unsinn, weil die Auslandsreisen alles andere als Entspannungsübungen sind, weder körperlich noch inhaltlich. Vor allem die multilateralen Treffen und die EU-Gipfel sind kaum als vergnügungssteuerpflichtig.

Hinzu kommt das Kriterium der Relevanz: Es gibt in Deutschland ein krasses Missverhältnis zwischen der medialen Aufmerksamkeit für und der Bedeutung von innen- und außenpolitischen Fragen - nur in die entgegen gesetzte Richtung. Wir arbeiten uns tage-, nein wochenlang an der Verlängerung des Arbeitslosengeldes ab, an einer reinen Verteilungsdebatte. Aber wenn sich die weltweiten Investitionsströme verschieben, wenn neue politische Allianzen entscheidende Weichenstellungen auch für die Zukunft Deutschlands vornehmen, wird dies meist wenig beachtet.

Dabei haben gerade die vergangenen Jahren gezeigt, dass sich eine dramatische Verbreiterung der Spielfeldes klassischer Außenpolitik vollzieht: Zur Diplomatie gehören heute wie selbstverständlich Wirtschaftsförderung, Energiepolitik und nun auch die Klimaschutzpolitik. So wie die deutsche Sicherheit mittlerweile auch an entfernten Orten wie dem Hindukusch verteidigt werden muss, so fallen wichtige Weichenstellungen für die deutsche Politik und Wirtschaft immer häufiger auch in anderen Ländern und in multilateralen Organisationen. Mit der zunehmenden internationalen Kapitalverflechtung fallen auch wirtschaftliche Entscheidungen immer häufiger außerhalb der Landesgrenzen. Wenn Merkel nun auf die Reise nach Indien erstmals die Chefs der deutschen Wissenschaftsorganisationen mitnimmt, zeigt dies zudem, welche Bedeutung auch die grenzüberschreitenden Forschungsaktivitäten erhalten.

In der EU-Politik hat dies zu einem stärkeren Bewusstsein dafür geführt, dass sich die deutsche Regierung nicht nur intensiver um die großen Spieler wie Frankreich oder Großbritannien kümmern muss, Treffen mit der französischen Spitze finden mittlerweile alle sechs Wochen statt. Auch der Kontakt zu den vielen kleinen EU-Staaten muss verstärkt werden. Weil sich die Gewichte in der Welt aber verschieben, reicht die Pflege der EU-Kontakte nicht mehr aus. All dies kostet politische Aufmerksamkeit, Kraft – und eben Reisezeit. Denn wie in der Innenpolitik sind in der globalisierten Welt persönliche Kontakte eine entscheidende Komponente bei der Durchsetzung eigener Standpunkte. Deutsche Spitzenpolitiker müssen in Zeiten der Globalisierung deshalb nicht weniger, sondern mehr reisen. Teilweise gilt es, schlicht politische Flagge zu zeigen. Andere Regierungschefs wie etwa Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben dies längst verstanden.

Die stärkere Hinwendung zu Abstimmungen auch im Ausland kann der deutschen Politik aber nur gelingen, wenn deutsche Spitzenpolitiker keine Angst haben müssen, dass ihnen die Reisen als Fluchtversuche ausgelegt werden. Tatsächlich müssen die Strategen etwa im Kanzleramt, aber selbst im Wirtschaftsministerium mittlerweile diese Negativwirkung mit ins Kalkül ziehen. Sicher muss sich eine Kanzlerin und ihre Regierung innenpolitisch daran messen lassen, ob sie Reformpolitik betreibt oder nicht. Sie muss sich zudem außenpolitisch daran messen lassen, ob sie die Positionierung und das Gewicht Deutschlands stärkt oder schwächt. Nur eines verbietet sich: Eine Aufrechnung der Innenpolitik mit außenpolitischen Aktivitäten.

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