Balkan
Kraftlose Kroaten

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Die kroatischen Wähler haben Premier Ivo Sanader einen Denkzettel verpasst. Selbst wenn er an der Macht bleibt, gilt er nicht mehr als der große Hoffnungsträger, der Kroatien mit Schwung in die EU führen kann. Auch in den Reihen seiner konservativen Partei meinen viele, er habe die Beitrittsperspektive und die boomende Wirtschaft nicht richtig genutzt, um das Land grundlegend zu reformieren. Das gilt für die Wirtschaft und die sozialen Systeme ebenso wie für Justiz und Bildung.

Gerade die Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft hatte bei vielen Kroaten den Wunsch nach grundlegenden Veränderungen geweckt. Als Sanader im Dezember 2003 an die Regierung kam, schien gerade er prädestiniert dafür zu sein, diesen Wunsch zu erfüllen. Doch seine konservativen Parteifreunde nutzten die Machtübernahme hauptsächlich, um sich im Regierungsapparat einzunisten und den eigenen Pfründen nachzujagen. Deshalb blieben viele zuvor angekündigte Reformprojekte in den Schubladen.

Aber auch den Sozialdemokraten, die jetzt wie 2003 auf dem zweiten Platz landeten, fehlt die Kraft zur Erneuerung. Noch vor einigen Monaten schien es, als könnten sie den Machtwechsel schaffen und Schwung in die Regierungspolitik bringen. Doch Rivalitäten in ihrer Führungsspitze sorgten für Zweifel bei den Wählern. Und auch ihre angestaubten Konzepte für eine Re-Industrialisierung der Wirtschaft erweckten kurz vor der Wahl wenig Vertrauen beim Wahlvolk.

Vermutlich wäre eine große Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten noch die beste Lösung, um das geringe Reformpotenzial zu bündeln. Zumindest eine Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen könnte dabei herauskommen.

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