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Bank des Südens: Wichtige Lerneffekte

Zwei Szenarien sind möglich für die jetzt gegründete Banco del Sur in Südamerika: Die Entwicklungsbank wird wie viele feierlich gegründete politische Institutionen in der Region wegen bürokratischer Hindernisse, mangelnden Interesses und politischen Nationalismus bald auf der Stelle treten.

In Kürze wäre die Bank dann eine dieser zwei Dutzend Institutionen Südamerikas, in denen sich Politiker mit ruhigen Jobs vor der Pension versorgen. Das andere Szenario: Die Südamerikaner schaffen es tatsächlich und kreieren eine Finanzierungsalternative neben Weltbank, Inter-Amerikanischer Entwicklungsbank (IADB) und Andenbank (CAF).

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Die Chancen dafür waren noch nie so gut wie heute. Denn erstens sind die Devisenkassen in den meisten Staaten Südamerikas wegen des anhaltenden Rohstoffbooms voll. Geld zur Gründung einer Entwicklungsbank ist also vorhanden. Außerdem handeln und investieren die Staaten immer stärker untereinander. Durch den Wirtschaftsboom sind die durch Anden und Amazonas getrennten Länder in den letzten Jahren zusammengerückt. Die seit kurzem selbstbewusst auftretenden Multilatinas, die Großkonzerne der Region, können grenzüberschreitende Finanzierungen gut gebrauchen.

Gleichzeitig merken die Staaten immer deutlicher, dass sie nur gemeinsam mehr Gewicht in die Waagschale der Globalisierung werfen können. Das gilt für Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez bei seinem Anti-Amerika-Feldzug ebenso wie für Brasilien in der Welthandelsrunde: Allein sind die Südamerikaner politische und wirtschaftliche Fliegengewichte. Sprechen sie mit einer Stimme, dann hört man eher auf sie.

Der dritte Grund, warum die Chancen einer Bank des Südens noch nie so gut waren: Chávez und sein brasilianischer Amtskollege Lula konkurrieren um die Führung auf dem Kontinent. Chávez mit seiner linken Vision des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, Lula mit seiner südamerikanischen Version von Sozialer Marktwirtschaft. Die Konkurrenz hält beide auf Trab. Das wurde jetzt wieder deutlich bei den Verhandlungen über die Statuten: Eigentlich wollte die brasilianische Regierung bei der Bank nicht mitmachen. Sie befürchtet, dass Chávez den Banco del Sur als politisches Instrument einsetzen wird, um seinen Einfluss in Lateinamerika auszuweiten. Doch weil Chávez drohte, die Bank auch ohne Brasilien zu gründen, vollzog Brasilien die Kehrtwende und beteiligt sich jetzt aktiv: Die Regierung unterzeichnet nicht nur die Dokumente, sondern will durch eine größere Kapitaleinlage ihr ganzes Gewicht im Direktorium einbringen.

Für die Integration Südamerikas könnte sich die Bank als wertvolles Instrument erweisen: nicht, weil sie bald Brücken, Staudämme und Straßen finanzieren könnte. Das kommt erst in einem zweiten Schritt. Viel wichtiger ist der Lerneffekt: Die Staaten müssen sich jetzt trotz aller ideologischen Unterschiede zusammenraufen. Ob die Bank Sozialhilfe an Kleinbauern nach „bolivarianisch-solidarischen“ Kriterien vergibt oder sich den Ratingagenturen mit einem soliden Kreditportfolio präsentiert – das hängt ganz vom Engagement der Südamerikaner ab.

Im politischen Reifungsprozess Südamerikas ist eine Bank des Südens deshalb nicht zu unterschätzen: Denn bei ihrer eigenen Bank können die Südamerikaner Fehlentwicklungen den üblichen Verdächtigen wie IWF, Weltbank oder IADB nicht anlasten. Denn dort haben die USA das Sagen. Bei ihrer eigenen Bank müssen sich die Teilhaber nun mit allerhand kniffeligen Fragen auseinandersetzen. Sollen Kredite wirklich „ohne Druck und Konditionen wie beim IWF vergeben werden“, wie sich Venezuelas Finanzminister freute? Der scheidende IWF-Chef Rodrigo Rato hatte dazu spitz bemerkt: „Es ist nicht realistisch, dass ein Land einem anderen Geld leiht, ohne Bedingungen daran zu knüpfen.“ Haben die Südamerikaner die Geduld, eine echte Entwicklungsbank zu gründen, die vermutlich erst in einigen Jahren an den Finanzmärkten Geld aufnehmen kann?

Für den Fall des Scheiterns haben die Südamerikaner jedenfalls vorgesorgt: Vorsichtshalber haben sie zwei Niederlassungen des Banco del Sur in Bolivien und Argentinien gegründet. Die können dann – sollten alle Stricke reißen – immer noch als Altersruhesitze für verdiente Politiker herhalten.

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