Bankenkrise
Zuerst das Feuer löschen

Wenn ein Schwerverletzter nach einem Unfall blutend auf der Straße liegt, fragt kein Notarzt nach der Versicherungskarte. Wenn ein Haus in Flammen steht, fragt kein Feuerwehrmann, ob der Besitzer seine Steuern bezahlt hat: Nur die Rettung Gefährdeter und das Eingrenzen des Feuers stehen im Mittelpunkt. Abrechnen, nach Ursachen und Schuldigen suchen muss man später. Warum sollte das Vorgehen bei der Bewältigung der Bankenkrise anders sein?

Wenn ein Schwerverletzter nach einem Unfall blutend auf der Straße liegt, fragt kein Notarzt nach der Versicherungskarte. Wenn ein Haus in Flammen steht, fragt kein Feuerwehrmann, ob der Besitzer seine Steuern bezahlt hat: Nur die Rettung Gefährdeter und das Eingrenzen des Feuers stehen im Mittelpunkt. Abrechnen, nach Ursachen und Schuldigen suchen muss man später. Warum sollte das Vorgehen bei der Bewältigung der Bankenkrise anders sein?

Deutschlands Finanzindustrie ist in höchster Not. Es wäre wohl nur recht und billig, wenn der Immobilien- und Staatsfinanzierer Hypo Real Estate in die Knie ginge. Doch dann würde das Feuer sich ausbreiten, weitere Bankpleiten würden folgen. Aufgrund der engen Verzahnung aller Marktteilnehmer könnte sich kaum eine Bank entziehen. Unter den Kunden könnte Panik ausbrechen, der Run auf die Konten würde vermutlich weitere Kreditinstitute zahlungsunfähig machen. Diese Eskalation der Krise muss unbedingt verhindert werden. Deshalb hat die Bundesregierung nun getan, was sie im Falle Irlands noch kritisierte: Einlagen unbegrenzt garantiert. Auch wenn eine europäisch abgestimmte Lösung besser wäre: Die Kreditwirtschaft braucht Ruhe, um Kraft zu sammeln. Dann sollte kühlen Kopfes nach einer vernünftigen Lösung für alle Problemfälle gesucht werden.

Unmittelbar geht es darum, die Entzündungsgefahr, die zu einem Systemkollaps führen könnte, zu beseitigen. Dabei zeigt sich, was ordnungspolitisch fatal, aber offenkundig unvermeidbar ist: Als Feuerwehr kommt im Moment nur noch Vater Staat infrage.

Diese Erkenntnis verlangt von Bund und Banken, über den eigenen Schatten zu springen. Das heißt für den Bund, dass er bei einem Versagen des Marktes für Stabilität sorgt durch einen befristeten Schutzschirm für gefährdete Banken. Und die Banker müssen einsehen, dass die Nothilfe des Staates nicht kostenlos zu haben ist. Sie müssen aktiv mitmachen, aber auch mit dramatischen Folgen für die künftige Regulierung des Bankgeschäfts und die Managervergütung rechnen.

Die kurzfristige staatliche Nothilfe darf allerdings nicht dazu führen, dass der Bankenmarkt langfristig unter staatliche Kontrolle gestellt wird. Die Verluste bei KfW und Landesbanken beweisen ja, dass der Einfluss der Politik auf Banken alles andere als hilfreich ist. Auf Dauer wird entscheidend sein, welche Bank sich mit welchem Geschäftsmodell im Wettbewerb behauptet, und dafür braucht es vom Staat klare Rahmenbedingungen, nicht mehr und nicht weniger. Dazu gehören auch ein Bilanzierungsrecht und ein Risikomanagement, die diesen Namen eher verdienen, als es heute der Fall ist. Dass es zu der aktuellen Krise kommen konnte, hängt bekanntlich auch mit dem Versagen der Aufsicht zusammen.

Ein staatlicher Rettungsakt muss nicht heißen, dass Banken wie Hypo Real Estate dauerhaft mitgeschleppt werden. Marktbereinigungen sind Teil des Wirtschaftslebens, so grausam sie von Fall zu Fall auch sein mögen. Häuser, die ausgebrannt sind, müssen häufig abgerissen werden. Auf den Trümmern entsteht dann etwas Neues – warum nicht auch eine neue, verantwortungsbewusst gemanagte Immobilienbank.

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