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Barroso wacht auf

Europa löst sich aus der Schockstarre. Am Montag deutete in London erstmals ein Mitglied der Regierung von Tony Blair beim Thema EU-Haushalt Kompromissbereitschaft an. Am Donnerstag will EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Vorschläge für den anstehenden EU-Sondergipfel präsentieren. Endlich kommt Bewegung in die Europa-Debatte.

Seit Monaten sieht man nur noch Menschen mit hängenden Köpfen und tiefen Tränensäcken durch Brüssel schleichen: die EU-Verfassung im Todesschlaf, die mittelfristige Finanzplanung ein Trauerspiel. Und dann auch noch der Textilstreit mit China, der vom Rückfall einiger EU-Staaten in den handelspolitischen Protektionismus zeugt.

Ach, Europa! So lautet derzeit die kurze und deprimierende Diagnose des Zustands unseres Kontinents. Doch es gibt auch Hoffnung. Spät genug, aber nicht zu spät erkennt Barroso, dass er sich als Chef der Brüsseler Exekutivbehörde nicht darauf beschränken darf, den Grüß-August und den Sündenbock für frustrierte Staatschefs zu spielen. Die Kommission muss an ihrem Anspruch festhalten, Ideenwerkstatt der EU zu sein. Ohne ein geistiges Gravitationszentrum in Brüssel werden die Fliehkräfte, die schon jetzt am fragilen Gebäude der Union zerren, stärker werden. Nur die Kommission mit ihrem Initiativrecht kann verhindern, dass die Mitgliedstaaten aus Europa einen Jahrmarkt beliebiger Partikularinteressen machen.

Barroso schlägt nun einen Fonds vor, der die in einigen Sektoren schmerzlichen Folgen des ökonomischen Wandels abfedern soll. Ein solcher Fonds entbindet die EU-Staaten zwar nicht von der Aufgabe, ihre Volkswirtschaften zu reformieren. Doch Frankreichs Herrscher Jacques Chirac darf dann nicht mehr behaupten, „Brüssel“ lasse jene Bürger im Stich, die bei der hohen Schlagzahl der Globalisierung nicht mithalten können. Über Europas „Sozialmodell“ wird so viel schwadroniert. Endlich sagt mal einer, wie es aussehen könnte. Dabei darf Barroso nur nicht der Versuchung verfallen, opportunistisch ein weiteres Subventionskarussell zu drehen.

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