Beck
In Merkels Schatten

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Was ist der Unterschied zwischen Heiligendamm und Kigali? In der weißen Stadt an der Ostsee versammelte CDU-Kanzlerin Angela Merkel in der vorigen Woche die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen. Unweit der ruandischen Metropole im Herzen Afrikas besichtigte SPD-Chef Kurt Beck zeitgleich Entwicklungsprojekte seines Heimatlandes. Anschließend lächelte Merkel weltweit von den Titelseiten der Gazetten. Von Beck sah man wenig. Das ist die nächstliegende Erklärung für die herbe Kritik des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten an den Ergebnissen des G8-Gipfels und für seine Breitseite gegen den vermeintlichen Neoliberalismus der Union: Profilierungsdrang.

In der Sache lassen sich beide Äußerungen kaum erklären. Schließlich hatte SPD-Vizekanzler Müntefering den Gipfel zuvor gelobt. Und der kritisierte Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms ist schon ein paar Wochen alt. Außerdem wirkt es wenig konsequent, auf den christdemokratischen „Traum vom Schrumpfstaat“ einzuprügeln, wenn man selbst auf ein Bündnis mit der FDP spekuliert. Doch vielleicht ist Beck teilweise auch Opfer der medialen Zuspitzung geworden, die ihm als Politprofi freilich geläufig sein müsste. Der Union widmet er in seinem Aufsatz nämlich nur wenige Zeilen. Sein eigentliches Anliegen ist der Mindestlohn.

Nach einer langen Durststrecke mit miserablen Umfragewerten glaubt die SPD, endlich ein Thema gefunden zu haben, das an ihrer Basis zieht. Entsprechend groß sind die genährten Erwartungen. Ob sie der Koalitionsausschuss am Montag erfüllen kann, erscheint zweifelhaft. Ein Scheitern dieses SPD-Hoffnungsprojektes aber brächte die Koalition ins Wanken. Das erklärt den gereizten Ton: Offenbar sammelt Beck schon einmal Munition für den Wahlkampf danach.

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