Berliner Rede des Bundespräsidenten
Wohlfühl-Präsident

Alle träumen sie von einer neuen Ruckrede. Es soll wieder ein Bundespräsident ans Mikrofon treten und mit seiner einzigen politischen Waffe, dem Wort, die Republik aufrütteln.
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Das ist der Traum, seit Roman Herzog 1997 sein Plädoyer für eine andere Gesellschaft in Deutschland verkündete. Aber Reden von Bundespräsidenten sind seither allesamt verpufft. Ihnen haftet mittlerweile das Image der Bedeutungslosigkeit an.

Ehrgeizig, wie Horst Köhler ist, will er das ändern. Und seine zweite „Berliner Rede“ kann tatsächlich als eine der wichtigeren Reden in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Denn mit erstaunlicher Härte geißelte er, dass Europäer und Deutsche die Herausforderung der Globalisierung noch immer nicht verstanden hätten.

Nach außen betreibe Europa eine Politik der Doppelmoral. Rücksichtslos würden die Industrieländer auf Kosten der Entwicklungsländer ihre Interessen durchsetzen. Handelsschranken, Agrarsubventionen, industrieller Fischfang, Dominanz der internationalen Organisationen: dies seien Instrumente auch der Europäer. Statt ihre Übermacht in den internationalen Finanzorganisationen zu zementieren, sollte die EU ihre Stimmrechte dort auf einen gemeinsamen Sitz im Direktorium beschränken. Das ist starker Tobak. Denn in Fragen der Globalisierung genießt Köhler als ehemaliger Chef des IWF erhebliche Autorität.

Doch so hart Köhler nach außen attackierte, so zahm wirkte er leider in den innenpolitischen Passagen seiner Rede. Aus dem einstigen Reformer ist ein Kuschel- und Wohlfühl-Präsident geworden. Sicher, in allgemeiner Form fordert er den Umbau zum „ertüchtigend-vorsorglichen Staat“. Das ärgert die SPD ein wenig, weil sie den „vorsorgenden Sozialstaat“ zugunsten von mehr Fürsorge gerade verändern will. Aber wirklich weh tut es nicht, weil Köhler nicht konkreter wird.

Wie schon der Bundeskanzlerin zuvor ist auch ihm stattdessen plötzlich die harte Reformrhetorik abhandengekommen. Teilhabe, soziale Ungerechtigkeit, die Versicherung, dass der Sozialstaat in der Globalisierung Bestand habe: das prägt seine Rede. Da ruckt es nicht mehr, es ruckelt nur noch ein bisschen.

Dabei galt gerade Köhler früher doch als kühler Volkstrainer, der die Bürger mit unangenehmen Wahrheiten wachrütteln wollte. Doch nun spielt der Bundespräsident den Typ des kumpelhaften, einfühlsamen Mutmachers. „Wir schaffen es in Deutschland, wenn wir es nur wollen“, lautet sein Credo. „Vollbeschäftigung ist möglich“, „Der Sozialstaat hat Bestand“. Das alles sind Parolen, um das durch Globalisierungsängste angeknackste Selbstbewusstsein der Deutschen wieder aufzurichten.

Natürlich weisen Köhlers Mannen den Verdacht, diese Berliner Rede sei so etwas wie eine Art vorgezogene Bewerbung für eine zweite Amtszeit ab 2009, in Bausch und Bogen zurück. Aber interessanterweise finden sich fast alle Parteien in Köhlers Deklination der Globalisierungsfolgen wieder. Die Grünen und die SPD-Linken loben den Slogan „Fairplay statt Gemeinheit“ und das Anmahnen einer anderen Politik gegenüber den Entwicklungsländern. Die reform-erschlafften Volksparteien genießen die innenpolitischen Wadenwickel, die der Bundespräsident präsentiert. Und die Reformer in der Union und der FDP können immerhin noch Appelle zu Eigenverantwortung und mehr Bildungsanstrengungen hören. An keinem Punkt seiner Rede wurde Köhler dabei so konkret, dass er jemand wirklich hätte auf die Füße treten können.

Gerade deshalb ist dem Bundespräsidenten am Ende eben keine Ruckrede gelungen. Nach zwei Jahren Amtszeit ist vielmehr auch der unkonventionelle Außenseiter Köhler dem einlullenden Politikstil der Großen Koalition erlegen. Auch er hat sich von der „Alles wird gut“-Propaganda anstecken lassen. Eine Ruckrede aber zeichnet sich gerade dadurch aus, gedanklich gegen den gesellschaftlichen Mainstream zu schwimmen und die anderen mit einer beherzten Rhetorik aufzuwecken.

Das ist Köhler nur in den außenpolitischen Passagen gelungen. In der Innenpolitik wäre dagegen statt der Seelenpflege eine harte Warnung notwendig gewesen: dass Deutschland noch lange, lange nicht zukunftsfähig ist. Mit oder ohne Große Koalition.

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