Berlusconi
Kommentar: Fehlstart

"Ironisch“ sei seine Bemerkung gemeint gewesen, sagte Silvio Berlusconi. Doch der italienische Regierungschef war am Mittwoch der Einzige, der seine Aussage ironisch fand.

"Ironisch“ sei seine Bemerkung gemeint gewesen, sagte Silvio Berlusconi. Doch der italienische Regierungschef war am Mittwoch der Einzige, der seine Aussage ironisch fand, der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz wäre die perfekte Besetzung für die Rolle des Lageraufsehers in einem Film über Konzentrationslager.

Schlechter hätte die italienische EU-Präsidentschaft nicht beginnen können – ein glatter Fehlstart. Der Eklat im Straßburger Parlament drängte die Debatte über das von Rom vorgelegte Aktionsprogramm für die kommenden sechs Monate komplett in den Hintergrund. Der italienische Premier wurde Opfer seiner pathologischen Unfähigkeit, Kritik hinzunehmen. Durch seinen Zornausbruch vertat er die Gelegenheit, die wenig präzisen europapolitischen Vorhaben seiner Regierung zu konkretisieren.

Nach der internationalen Kritik an seiner Regierungsarbeit und den Vorwürfen, die italienische Justiz zu eigenen Zwecken zu verbiegen, hat Berlusconi in Straßburg genau die Vorurteile bedient, die es über ihn gibt. Dass einem professionellen Medienjongleur wie ihm öffentlich die Nerven durchgehen, ist Besorgnis erregend. Sein Auftreten schadet der gesamten EU. In Italien ist man an verbale Ausfälle des Premiers gewöhnt und hat sie am nächsten Tag vergessen – das ist in Brüssel anders.

Berlusconi hat außerdem willentlich die deutsch-italienischen Beziehungen beschädigt. Mehr als 50 Jahre nach Kriegsende sind die Wunden nicht geschlossen. Engagiert bekämpfen die beiden Staatspräsidenten stereotype Vorurteile. Berlusconi fällt ihnen mit seiner öffentlichen verbalen Entgleisung, die den Nationalsozialismus zum Inhalt hat, in den Rücken und schadet damit auch der europäischen Integration.

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