Kommentare
Berlusconis Pompeji

Showdown in Rom: Der Rücktritt des italienischen Superministers für Wirtschaft und Finanzen, Giulio Tremonti, stellt die Stabilität der Regierung von Silvio Berlusconi in Frage. Ob der wohl umstrittenste Premier Europas das Ende seines Mandats in zwei Jahren ohne vorgezogene Wahlen erreichen wird, ist ungewisser denn je. Denn das traumatische Ausscheiden des mächtigsten aller Kabinettsmitglieder ist mehr als nur eine Schlappe für den Betroffenen: Berlusconi selbst wird geschwächt – taktisch, strategisch und persönlich.

Taktisch, weil er sich erstmals eine fundamentale Personalentscheidung von außen hat aufzwingen lassen. Dass er der Forderung seines Vizes Gianfranco Fini, des ehrgeizigen Parteichefs der Nationalen Allianz, nachgegeben und seinen Chefideologen hat gehen lassen, macht ihn extrem angreifbar. Wie an einem Nasenring kann der rechtsnationale Fini Berlusconi nun vorführen. Wer seinen Superminister opfert, ist auch bereit, alle anderen Prinzipien seiner Politik über Bord zu werfen.

Womit die strategische Dimension deutlich wird: Mit Tremontis Rücktritt hat Berlusconi endgültig Abschied von der Idee genommen, Italien nach marktfreundlichen Prinzipien zu reformieren. Gewonnen hat dagegen Fini, dem es um eine stärkere Rolle des Staates, eine aktive Industriepolitik und um mehr soziale Gerechtigkeit geht. Damit ist Berlusconis Programm, mit dem er vor drei Jahren einen klaren Wahlsieg landete, obsolet. Sein marktwirtschaftliches Projekt ist gescheitert. Für Italiens EU-Partner ist das Besorgnis erregend: Niemand ist höher verschuldet als Italien. Sollte das Etatdefizit – wie zuletzt – wieder steil steigen, so hätte dies auch negative Folgen für den Euro. Die weiche Lira lässt grüßen.

Dass sich Berlusconi aus Angst vor einer Regierungskrise derart den Schneid hat abkaufen lassen, führt zur persönlichen Dimension der Niederlage: Berlusconi besitzt keine Führungskraft. Er hat es in dreijähriger Amtszeit – immerhin die längste aller 59 italienischen Nachkriegsregierungen – nie geschafft, seine Vier-Parteien-Koalition auf ein verbindliches Projekt zu verpflichten. Politisch wird ihn dies Kopf und Kragen kosten. In Rom wird gerade „Die letzten Tage von Pompeji“ gespielt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%