Bundespräsidentenwahl
Kommentar: Köhler muss in den Ring

Horst Köhler zeigt, was viele ihm nicht mehr so recht zugetraut haben: Mut zum Risiko und die Bereitschaft, um sein Amt zu kämpfen. Dass er die Bekanntgabe seiner erneuten Kandidatur gestern sogar deutlich vorzog, sollte als klares Signal verstanden werden: „Ich zögere nicht, ich zaudere nicht, ich trete an!“

DÜSSELDORF. Dabei hat sich die Ausgangslage für den Bundespräsidenten binnen Tagen dramatisch verändert: Bis zuletzt nämlich ging man angesichts der lobenden Worte führender Sozialdemokraten für Köhler davon aus, dass die Unterstützung der Genossen sicher sei. Der SPD, so das selbstbewusste Kalkül, bleibe doch kaum etwas anderes übrig, als dem beliebten Präsidenten die Wiederwahl zu sichern, sobald dieser seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit erklären würde. Auch die bundesdeutsche Tradition, aus Respekt vor dem höchsten Staatsamt einem bewährten Präsidenten die Unterstützung nicht zu versagen, mag bei der Wägung der Chancen eine Rolle gespielt haben.

Dass SPD-Chef Kurt Beck allerdings zu schwach sein würde, dem Wunsch seiner Parteilinken nach einer eigenen Kandidatin zu widersprechen, hatten die Strategen im Schloss Bellevue nicht auf der Rechnung. Immerhin lautet die richtige Konsequenz: Jetzt erst recht!

Dabei wird das nächste Jahr für Köhler alles andere als ein Spaziergang: Während seine Gegenkandidatin politisch frei agitieren und gegen ihn kämpfen kann, muss der Bundespräsident seine angestammte Rolle wahren. Dazu gehören eine möglichst überparteiliche Amtsführung ebenso wie die gebotene und auch erwartete präsidiale Zurückhaltung. Mit anderen Worten: Köhler ist gestern zwar in den politischen Ring gestiegen, doch er kann dort keine krachenden Faustschläge austeilen.

Auch die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind denkbar knapp und mit Blick auf die ausstehende Wahl in Bayern schwer zu kalkulieren. Wahrscheinlich muss Köhler bis zum Schluss die Nerven behalten und in den dritten Wahlgang gehen: Dort reicht die relative Mehrheit der Stimmen. Das jedoch müsste zu schaffen sein.

Die SPD indes hat sich mit ihrer hilflosen Entscheidung, gegen Köhler erneut die Universitätslehrerin Gesine Schwan aufzubieten, einen Bärendienst erwiesen. Die überraschende Kür ihrer Kandidatin offenbart den ganzen Mangel an Führung und Strategie im Willy-Brandt-Haus: Ist es politisch klug, gegen einen Präsidenten zu agieren, der fast 80 Prozent Zustimmung beim Bürger erfährt? Ist es taktisch ratsam, ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl eine Niederlage im Ringen um das höchste Staatsamt in Kauf zu nehmen? Und nicht zuletzt: Bietet man durch eine rot-rot-grüne Stimmgemeinschaft in der Bundesversammlung nicht dem bürgerlichen Lager eine offene Flanke?

Wer mit Hilfe der Linkspartei das höchste Staatsamt besetzen will, so wird der Vorwurf im Bundestagswahlkampf wieder und wieder lauten, der würde doch auch bei der Kanzlerwahl 2009 nicht davor zurückschrecken, die Hilfe der Kommunisten in Anspruch zu nehmen! Eines jedoch ist jetzt schon klar: Die Wiederauflage einer Großen Koalition nach der Wahl 2009 ist seit gestern so gut wie ausgeschlossen.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter
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