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Chiracs Rolle rückwärts

Auf ein Neues: Frankreichs Präsident Jacques Chirac hat nach dem verlorenen EU-Referendum wieder einmal seine Regierung umgebildet. Nur: Welches Programm sollen Premierminister Dominique de Villepin und sein Team umsetzen?

Die vagen Andeutungen des Staatschefs lassen befürchten: „Volldampf zurück“ lautet das Kommando aus dem Elysée-Palast. Neue Schulden, neue Beschäftigungsprogramme, neue Sozialtransfers - und dafür keine Reformen des Steuer-, Renten- und Gesundheitssystems oder der 35-Stunden-Woche, kein Bürokratieabbau und kaum noch Privatisierungen.

Chirac kuscht vor dem Volk und lässt sein Land weiterwursteln wie bisher. Ein mutiger Reformer war der Präsident nie. In den wohl letzten zwei seiner zwölf Amtsjahre bis zur Wahl 2007 dürfte er vollends zum Angsthasen mutieren.

Das ist ebenso tragisch für Europa wie das „Non“ zur Verfassung der EU. Wie Deutschland steckt auch Frankreich längst in einer Strukturkrise. Chirac hat sich entschieden, das zu ignorieren. Europas Wirtschaft und der Euro zahlen den Preis.

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