Demokratie in der Europäischen Union
Realsatire im EU-Parlament

Demokratie ist die Unterdrückung des Volkes durch das Volk. So spottete Oscar Wilde im 19. Jahrhundert über das viktorianische England. Was würde der satirische Schriftsteller wohl über die Demokratie in der Europäischen Union sagen? Vermutlich noch Schlimmeres. Denn was sich führende EU-Politiker seit der Europawahl am 13. Juni leisten, hat mit einer Herrschaft des Volkes wenig zu tun. Und was das frisch gewählte Europaparlament in den nächsten zwei Wochen bieten wird, droht in einer Realsatire über verhinderte Demokraten zu enden.

Dabei schlägt jetzt – im Prinzip – die große Stunde des Hohen Hauses in Straßburg: Heute beginnt die Anhörung des designierten neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso. Die Parlamentsfraktionen wollen den Portugiesen in die Mangel nehmen, bevor sie ihm am 22. Juli in geheimer Abstimmung ihren Segen erteilen. Der Kommissionschef braucht die Zustimmung des Europaparlaments; dieses Recht haben sich die 732 Abgeordneten immerhin erstritten.

In einer echten Demokratie würden die frisch gewählten Parlamentarier nun ihre Chance nutzen, den Staats- und Regierungschefs gehörig den Marsch zu blasen. Denn die Art und Weise, wie die EU-Granden Barroso auf den Schild gehoben haben, verhöhnt Wähler und Gewählte gleichermaßen. Die Wähler waren am 13. Juni im Unklaren über mögliche Kandidaten für das höchste EU-Amt gelassen worden. Barroso stand bei der Europawahl nicht zur Debatte; sein Name wurde nicht einmal in Portugal gehandelt. Wo auch immer der Wähler sein Kreuzchen machte – auf den Brüsseler Chefposten hatte er garantiert keinen Einfluss.

Den gewählten Repräsentanten im Europaparlament ging es kaum besser. Zwar durfte die konservative EVP, die aus der Wahl erneut als größte Fraktion hervorging, einen Kandidaten benennen – den britischen EU-Kommissar Chris Patten. Doch die 25 Staats- und Regierungschefs setzten sich über diesen Wunsch des Parlaments ebenso hinweg wie über viele andere qualifizierte Vorschläge. Kein Wunder, dass sich Parlamentspräsident Pat Cox lautstark beklagte: Das Prozedere erinnere an die Papstwahl, schimpfte er.

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