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Der blockierte Aufschwung

Deutschland könnte vor einem kräftigen Aufschwung stehen, stellen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute fest. Zwischen Möglichkeit und Wirklichkeit steht eine Barriere: der mangelnde private Konsum. Er ist die wichtigste Ursache für die Wachstumsschwäche.

Die Deutschen kaufen nicht, weder im direkten noch im übertragenen Sinn: Sie tragen ihr Geld nicht in die Geschäfte und nehmen der Bundesregierung nicht ab, dass die Agenda 2010 für mehr Beschäftigung sorgt und die Sozialsysteme stabilisiert.

Man darf sich keine Illusionen machen: Manche Strukturreformen bremsen den privaten Verbrauch, weil Subventionen sinken oder Sozialleistungen entfallen. Doch eine negative Wirkung, vor der die Institute warnen, ließe sich vermeiden: Sparen aus Unsicherheit. Solange nicht klar ist, ob wegen der noch ausstehenden Reformen bei Gesundheit und Rente Beiträge angehoben und weitere Leistungen gekürzt werden, halten die Menschen ihr Geld zusammen – trotz der spürbaren Steuerentlastung. Der Belebungseffekt, den die Strukturreformen im Kalkül der Regierung auslösen sollten, tritt nicht ein.

Käuferverhalten und Wählerverhalten stehen in enger Beziehung: Je pessimistischer die privaten Haushalte sind, desto schlechter sind die Aussichten für die Regierung, wieder gewählt zu werden. Vor allem die SPD reagiert darauf inzwischen. Sie legt trotz aller anders lautenden Versicherungen eine Reformpause ein, in der Hoffnung, der Zorn ihrer Wähler werde verfliegen. Was vor einem Jahr angekündigt wurde, wird abgearbeitet, alles andere bleibt im Nebel. Kanzler und Parteivorsitzender sprechen aber zugleich vieldeutig von einem langen Reformprozess. Das macht die Menschen kirre.

Es ist verständlich, dass eine Partei im Reformstress vor weiteren Bemühungen zurückschreckt. Doch es ist irrational. Dem Wachstum in Deutschland und sich selber würde die SPD nur einen guten Dienst leisten, wenn sie die Unsicherheit zerstreuen würde. Sie muss den Sack zubinden, sprich: die Veränderungen deutlich machen, die in den nächsten Jahren noch notwendig sind, um mehr Wachstum zu erreichen. Schreckt sie davor zurück, werden Käufer- und Wählerstreik sich fortsetzen.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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