DER POLITISCHE GASTKOMMENTAR
Russlands Weg durch das nahöstliche Tor

Dass Russlands Präsident Wladimir Putin unmittelbar nach seiner Verbalattacke bei der Münchener Sicherheitskonferenz gegen Amerikas angebliches Hegemonialstreben zu einer Jungfernreise in die Region am Persischen Golf aufbrach, mag ein zeitlicher Zufall sein.

Aber daraus ergibt sich durchaus auch eine politisch Relevanz. Ironischerweise scheint Putin die einstige Großmachtrolle Russlands ausgerechnet durch das nahöstliche Tor zurückerobern zu wollen. Dies ist eine kluge Taktik. Denn gerade im Nahen Osten haben die USA direkt nach dem Sieg im Kalten Krieg ihre unilaterale Politik sehr deutlich demonstriert. Washington nahm sich das Recht, im Alleingang über Krieg und Frieden zu entscheiden. Russland, der Nachfolgestaat der Sowjetunion, wurde in der nahöstlichen Arena faktisch zu einer zweitrangigen Macht degradiert.

Doch die totgesagten Russen sind gegenwärtig im Begriff, im an Legenden so reichen Orient wie ein Phönix aus der Asche zu steigen. Ihre Wiederkehr verdanken sie vor allem dem Scheitern der US-Politik im israelisch-arabischen Konflikt. Amerikas Position führte insbesondere mit Beginn der Ära von George W. Bush weg vom Versuch einer Lösung und wurde damit zu einem ernsten Problem für die Stabilität in der Region. Dies zeigt sich deutlich im Irak. Dessen Besetzung und der Sturz des Regimes von Saddam Hussein brachten dem Land weder Demokratie noch Frieden. Es entstand vielmehr ein weiterer Konfliktherd, was letztlich dem Aufstieg Irans zu einer regionalen Macht diente. Als Folge vertiefte sich die politische und konfessionelle Spaltung der Region, was der russischen Politik zusätzliche Ansatzpunkte bietet.

Zwar sollte man Russlands Rolle in Nahost nicht überschätzen. Sie zu unterschätzen wäre jedoch fatal. Denn Russland unterhält enge politische und wirtschaftliche Beziehungen zur Achse Teheran-Damaskus-Hamas und bemüht sich stetig, seine Einflusssphäre zu erweitern.

Im palästinensisch-israelischen Konflikt vertritt Russland eine andere Position als die USA. Moskau lehnte den Boykott der palästinensischen Hamas-Regierung stets ab. Innerhalb eines Jahres wurde Hamas-Chef Chaled Maschaal mehrfach in Moskau empfangen. Diese Politik stößt bei den arabischen Völkern auf viel Zustimmung, beklagen sich diese doch laut über die einseitige pro-israelische Haltung der USA und der EU. Auch viele arabische Regierungen sehnen sich nach einem Gegengewicht zum strategischen Bündnis zwischen Amerika und Israel.

Auch die Beziehungen zwischen Russland und Syrien erlebten in den letzten Jahren eine Blüte. Das von mehreren, insbesondere westlichen Staaten geächtete syrische Regime kann sich bis heute auf Moskaus Unterstützung verlassen. So fordert Russland klar die Rückgabe der von Israel besetzten syrischen Golanhöhen. Auch in der Diskussion über ein internationales Gericht zur Klärung des Mordes an Libanons Ex-Premier Rafik Hariri erhält Syriens Präsident Baschir el Assad, dem das Mordkomplott angelastet wird, Rückendeckung aus Moskau. Davon profitiert auch die von der Hisbollah geführte libanesische Opposition, die die prowestliche Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora stürzen will.

Russland ist zudem der wichtigste Waffenlieferant Syriens, das seinerseits die Milizen der Hisbollah ausrüstet. So kamen russische Waffen auch während des letzten Krieges zwischen der Hisbollah und Israel zum Einsatz. Dies war entscheidend für das Scheitern der Israelis, trotz ihrer absoluten militärischen Überlegenheit die schiitische Gottespartei zu zerschlagen.

Mit seiner Nahost-Politik, die Amerikas Krieg gegen den Irak von vornherein scharf ablehnte, gewinnt Russland in der arabischen und islamischen Welt also viel Sympathien. Die sowjetische Besatzung Afghanistans und der Krieg in Tschetschenien sind inzwischen weitgehend in Vergessenheit geraten. Heute spielen die USA die Rolle des verhassten Besatzers eines islamischen Landes.

Der gegenwärtige Atomstreit mit Iran bietet Russland nun die Gelegenheit, sich als wichtigen Mitspieler in der Golfregion zu präsentieren. Und für eine konstruktive Haltung wollen sie von den Kontrahenten einen beachtlichen Preis einfordern. Moskau spielt in dem Streit eine Doppelrolle. Einerseits unterhalten die Russen enge wirtschaftliche Beziehungen zum Teheraner Regime und sind dabei, in Abuschar einen Atomreaktor zu bauen. Zudem beliefern sie die Iraner mit Boden-Luft-Raketen. Andererseits unterstützt Russland die Forderungen des Uno-Sicherheitsrats nach einem Stopp der iranischen Urananreicherung. Eine militärische Lösung des Konfliktes wird aber strikt abgelehnt.

Trotz seiner guten Beziehungen zur Achse Teheran-Damaskus bemüht sich Russland seit Jahren, sich den Monarchien am Golf zu öffnen. Wladimir Putins jüngste Visite in Saudi-Arabien, Katar und in Jordanien sollte neue Akzente setzen und die Erinnerung an die Politik der einstigen Sowjetunion endgültig tilgen.

Natürlich werden die Russen die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen der Golfstaaten zu den USA und generell zum Westen kurzfristig nicht gefährden können. Aber sie können von den Fehlern der Amerikaner weiter profitieren. So benötigt Russland auch aus innenpolitischen Gründen gute Beziehungen zu Saudi-Arabien, das an der Spitze der islamisch-sunnitischen Welt steht. Denn mehr als zwanzig Millionen russische Bürger sind Muslime.

Die Chancen der Russen, auf dem nahöstlichen Schachbrett mitzuspielen, stehen durchaus günstig. Dafür sprechen ihr Pragmatismus und die Tatsache, dass die Konflikte in der arabisch-islamischen Welt nur multilateral gelöst werden können.

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