Der politische Gastkommentar: Vom Liliputaner zur Mittelmacht

Der politische Gastkommentar
Vom Liliputaner zur Mittelmacht

Wer im politischen Berlin noch nicht transatlantisch gefrühstückt hat, muss sich ernsthafte berufliche Sorgen machen. Noch vor drei Jahren war die Titulierung „Transatlantiker“ eine Beschimpfung. Heute kann man sich vor transatlantischen Diskussionsrunden beim Frühstück, Lunch, Snack oder Wein kaum retten.

So begrüßenswert dies nach dem von Gerhard Schröder und George W. Bush ausgelösten außenpolitischen Debakel auch ist, so sehr läuft die neue transatlantische Eventkultur Gefahr, an den zentralen Herausforderungen vorbei zu schießen. Diese spiegeln sich in der Agenda des jüngsten Treffens zwischen der Bundeskanzlerin und dem US-Präsidenten deutlicher denn je. Trotz Bushs Liebe zur Nackenmassage und Angela Merkels sanfter außenpolitischer Art wird politisch nicht nur gekuschelt: Brenzlige globale Themen beherrschen die Tagesordnung: Iran, Irak, Afghanistan, Doha und Kyoto. Die transatlantische Agenda ist längst global geworden, nur die transatlantische Diskussion in Berlin verharrt allzu oft im Trott des wechselseitigen Temperaturfühlens.

Dieses Verharren ist symptomatisch. In puncto außenpolitische Strategiefähigkeit ist Deutschland noch lange keine selbstbewusste Mittelmacht, eher ein Entwicklungsland. Deutschlands weltpolitische Führungskraft ist nach „sechzig Jahren wohl verdienter Abstinenz“, so die „Washington Post“, wieder gefragt. Doch es fehlt hier zu Lande eine dynamische „strategic community“, in der Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Forschung alternative Politikstrategien entwickeln und diskutieren. Der Start der deutschen Doppelpräsidentschaft in EU und G8 hat es wieder einmal deutlich gezeigt: Worüber diskutiert die Bundesrepublik zum Auftakt der größten außenpolitischen Herausforderung und Chance der letzten 15 Jahre? Nicht etwa über Strategien zur Gestaltung der Doppelpräsidentschaft, sondern über den Silvesterknaller des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zum Ende der Reformpolitik. Diese strategische Schwäche ist teilweise eine Nachwirkung des Kalten Krieges. Damals konnte es sich das bedingt souveräne Deutschland leisten, sich auf das Management der Blockkonfrontation in Europa zu beschränken. Globale Strategien waren nicht gefragt. Doch gehen die Ursachen für die Schwäche über eingeschliffene Denkmuster aus dem Kalten Krieg hinaus.

In Deutschland herrscht eine organisierte Sprachlosigkeit zwischen Wissenschaft und Praxis. Nur selten gelingt die erfolgreiche Bündelung vorhandener akademischer Exzellenz in fundierten, präzisen und praxisrelevanten Denkprodukten, die Entscheidungsträgern das Für und Wider verschiedener Handlungsstrategien präsentieren. Themen wie Führung und Organisationsreform sowie Methoden wie Szenarienplanung gehören allzu selten zum Repertoire deutscher Forscher. Hinzu kommt, dass die Karrierewege in Deutschland immer noch weitgehend in Silos verlaufen. Es fehlt eine „revolving door“ zwischen Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Think-Tanks. Zudem mangelt es an Risikokapital für innovative inhaltlich-strategische Arbeit. Stiftungen verstehen sich zu selten als Investoren in neue Ideen und Formate. Und wenn Unternehmen Geld für außenpolitische Aktivitäten zur Verfügung stellen, dann ist es oft für Show, nicht für Substanz. Aber Häppchenpartys können eben keine wirkliche strategische Arbeit ersetzen.

Dies alles muss sich ändern. Denn Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne verlangt dringend nach einer Stärkung seiner außenpolitischen Strategiefähigkeit. Grundstein sollte ein globaler Atlantizismus sein, der die transatlantische Beziehung nicht als Selbstzweck, sondern als Conditio sine qua non für das erfolgreiche Angehen globaler Probleme betrachtet. Der Fokus sollte dabei auf der zentralen Herausforderung der nächsten Jahrzehnte liegen: Gestaltung des Übergangs in eine multipolare Welt, in der der Westen nicht mehr allein den Ton angeben wird. Dafür gilt es, diesseits des Atlantiks den Aufbau strategischer Kapazitäten voranzutreiben, die sich innereuropäisch und global vernetzen.

Einige wenige Initiativen gibt es bereits. Das von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierte Netzwerk „Globale Atlantiker“ bringt parteiübergreifend deutsche und US-amerikanische Parlamentarier sowie Mitarbeiter von Think-Tanks zu halbjährlich stattfindenden Strategietreffen zusammen, wo unter anderem ein gemeinsames Papier zur Iran-Frage formuliert wurde. In der „Bucerius Summer School on Global Governance“ treffen sich jedes Jahr 50 Nachwuchskräfte aus allen fünf Kontinenten zu einer zweiwöchigen Diskussion über globale Herausforderungen. Damit wird ein langfristig ausgerichtetes Netzwerk installiert. Der „German Marshall Fund“ und die "Stiftung Wissenschaft und Politik" sowie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin setzen zunehmend Themen wie globale Energiesicherheit, China und Welthandel auf die Tagesordnung.

Gegenwärtig sind diese Initiativen aber nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Wir benötigen noch mehr solche Programme, die gezielt in unsere strategische Zukunftsfähigkeit investieren. Und diese Investitionen dürfen nicht nur auf die Elitenzirkel beschränkt sein. Langfristig kann eine Außenpolitik nur dann erfolgreich sein, wenn sie gesamtgesellschaftlich eingebettet ist durch eine breite Diskussion in den Medien und auch eine Verankerung in den Schulen, Parteien und anderen Teilen der Zivilgesellschaft. Mit einem gesellschaftlich verankerten, europäisch vernetzten und global ausgerichteten Atlantizismus können wir zuversichtlich in unsere multipolare Zukunft starten. Nun gilt es, das Jahr der deutschen Doppelpräsidentschaft in EU und G8 zu einer erfolgreichen ersten Station auf dieser Reise zu gestalten.

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