Deutschland - Frankreich
An einem Strang

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Charakterlich könnten sie unterschiedlicher nicht sein, der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin. Der hyperaktive Staatschef „will dem Lauf der Zeit Konkurrenz machen“, schreibt die renommierte Theaterautorin Yasmina Reza in ihrer Biografie über Nicolas Sarkozy. Die abwägende Angela Merkel nennt dagegen als Lebensmotto: „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Der eine macht mit Schimpfworten, Zornesausbrüchen und seiner Liebe zum luxuriösen Leben von sich reden. Die andere wirkt in ihrer Sprache manchmal hölzern, in ihrem Regierungsstil moderierend und ihrer Lebensart bescheiden.

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy kann es nicht ganz leicht gefallen sein, über alle Unterschiede hinweg zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu finden. Sie haben es dann doch relativ schnell geschafft, wie sich gestern bei ihrer Zusammenkunft in Schloss Meseberg zeigte. Der dritte deutsch-französische Gipfel nach Sarkozys Wahlsieg im Mai endete sogar mit einer gemeinsamen Erklärung, was bei informellen Treffen eigentlich nicht üblich ist.

Dass der Schulterschluss zwischen den beiden größten EU-Staaten wieder funktioniert, ist auf die – traditionell vorhandene und jetzt wieder entdeckte – deutsch-französische Interessenidentität in wichtigen Fragen zurückzuführen. Gefährliche Grauzonen auf den Weltfinanzmärkten sind für die Regierungen dies- und jenseits des Rheins schon lange ein Thema, das durch die US-Subprime-Krise wieder aktuell geworden ist. Auch im Abwehrkampf gegen den Ausverkauf der heimischen Konzerne an unerwünschte ausländische Investoren ziehen Deutschland und Frankreich schon seit längerem an einem Strang.

Es war Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der das Übernahmegesetz und das staatliche Veto gegen Verkäufe in der deutschen Rüstungsbranche durchsetzte, um deutsche Unternehmen vor Angriffen unliebsamer Investoren zu schützen. Merkel führt diese Politik jetzt fort, indem sie deutsche Unternehmen vor Angriffen von russischen oder chinesischen Staatsfonds abschirmen will. Damit macht Merkel einen weiteren Schritt in Richtung jener Industriepolitik à la française, die von liberalen Wirtschaftspolitikern hier zu Lande früher einmal als protektionistisch gegeißelt wurde. Das ist lange her.

In der Europapolitik bleiben Deutschland und Frankreich sowieso aufeinander angewiesen. Beide Seiten wissen, dass sie nur am Hebel einer gut geölten EU-Maschinerie auf der Weltbühne etwas bewegen können. Deshalb hat es für Merkel und Sarkozy gleichermaßen Priorität, den EU-Reformvertrag bis Jahresende unter Dach und Fach zu bringen und dabei die widerspenstigen Polen ins europäische Haus zurückzuholen. Der französische Plan, im kommenden Jahr die europäische Verteidigungspolitik voranzutreiben, kann auch nur im deutschen Interesse sein. Schließlich arbeiten Deutsche und Franzosen schon jetzt in immer mehr Krisengebieten zusammen – vom Libanon bis nach Afghanistan.

Die gemeinsamen Interessen müssen und werden Paris und Berlin dauerhaft zusammenschweißen, doch sie bieten keine Gewähr für permanente Harmonie. Wer wollte, konnte auch gestern in Meseberg ein paar leise Misstöne hören. Die deutsche Seite argwöhnt wieder einmal, vom wirtschaftspolitischen Chefstrategen Sarkozy ausgetrickst zu werden. Im Fall Areva/Siemens könnte Merkel in Argumentationsnöte geraten. Schließlich hat Siemens einen Vertrag unterschrieben, der Frankreich eine Kaufoption für die Siemens-Beteiligung bei Areva NP garantiert. Deutschland, das sich selbst aus der Atomkraft verabschiedet hat, kann auch politisch schwer begründen, wieso ein deutsches Unternehmen unbedingt an einem französischen Atomkonzern beteiligt sein muss.

In einem anderen schwelenden Konflikt hat Sarkozy die schlechteren Karten. Frankreichs Präsident kann sich seine laxe Haushaltspolitik in Euro-Land nicht länger leisten. Wenn der Präsident sein Defizit 2008 über die Drei-Prozent-Schwelle der EU steigen lässt, hat er mit kräftigem deutschen Gegenwind zu rechnen. Das ahnen auch manche Franzosen, wie etwa der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Joseph Daul: „Frankreich muss sein Defizit senken. Sonst wird dieses Thema für sehr viel deutsch-französischen Ärger sorgen.“

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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