Deutschland - Frankreich
In der Lehre

Nicolas Sarkozy ist ein Mensch mit Hang zur Dramatik. Wohl deshalb hat der französische Präsident eine enorme Erwartungshaltung an das heutige Treffen mit der Bundeskanzlerin in Toulouse aufgebaut: Vom Treffen am Airbus-Sitz wird längst eine Art Showdown erwartet, bei dem zwischen Deutschland und Frankreich die Macht im gemeinsamen Luftfahrtkonzern ausgekungelt werden soll. Genutzt hat Sarkozy damit aber weder sich selbst noch den deutsch-französischen Beziehungen.
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Denn er sorgt dafür, dass die ohnehin immer übertrieben dargestellten Ausschläge im bilateralen Verhältnis noch verzerrter wahrgenommen werden. Erst wurde nach dem grandiosen Wahlsieg des Konservativen das neue europäische Traumpaar Merkel - Sarkozy gekürt. Dann erweckte der Franzose in der EADS-Debatte den Eindruck einer knallharten Gegnerschaft. Als Sarkozy dann auch noch an der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank kratzte und handstreichartig die Euro-Gruppe zu einer Art Wirtschaftsregierung einer Mini-EU aufwerten wollte, schrillten allerorten die Alarmglocken. Die neue deutsch-französische Achse war gerade verkündet, da zerbrach sie schon wieder. In Wahrheit stimmt weder der eine noch der andere Befund. Tatsächlich sind die ersten Wochen von Sarkozys Amtszeit sehr typisch für einen Personalwechsel an der Seine. Auch zu Zeiten der Gespanne Kohl - Mitterrand und Schröder - Chirac krachte es anfangs heftig im bilateralen Gebälk.

Viel zu schnell wird zudem vergessen, dass die deutsch-französische Abstimmung in Europa nicht unbedingt einer Liebesbeziehung entspringt. Früher war die Abstimmung zwischen beiden Ländern vielmehr deshalb so wichtig, weil sie zwei unterschiedliche Lager in der EU vertraten. Deutschland stand stellvertretend etwa für die nordischen Länder und die Niederlande, pochte auf Wirtschaftsliberalismus und Freihandel. Frankreich argumentierte für die „Südschiene“ mit ihren Tendenzen zu stärkerer staatlicher Einmischung und Protektionismus. Geographisch blickte Berlin nach Osten, Paris nach Süden. Deutschland war EU-Nettozahler, Frankreich Nettoempfänger. Erreichten Berlin und Paris aber eine Einigung, dann war klar, dass sich der Rest der EU in dem Kompromiss irgendwo wiederfinden konnte.

Seit der Osterweiterung hat sich dies aber verändert: Erstens ist die Zahl kleiner Länder gestiegen, deren EU-unerfahrene Regierungen nicht verstanden, warum die Abstimmung zwischen den beiden größten EU-Staaten auch in ihrem Interesse sein kann. Zweitens wirken die Interessen der beiden Großen deckungsgleicher, je größer die EU wird – auch weil sich Frankreich selbst zum Nettozahler entwickelte. Drittens hat ein entscheidender Konflikt, nämlich der Irakkrieg, Deutschland und Frankreich sichtbar in ein Lager, die Osteuropäer aber in ein anderes gebracht. Danach wurde die „Achse“ zum Unwort in Europa. Das erschwert, die für die EU richtige Balance aus Nähe und Distanz zu finden. Selbst Schröder suchte zunächst die Nähe zu Großbritannien. Doch nach dem Debakel beim Nizza-Vertrag rauften sich Chirac und er zusammen. Beide lernten, dass in Europa nichts geht, wenn beide Länder gegeneinander laufen. Am Ende trübten Konflikte in der Industriepolitik aber auch diese Liebe. Merkel suchte anfangs ebenfalls mehr Distanz zu Paris, wollte die „Achsen“ vergessen machen und buhlte um Polen - bis sie merkte, dass in Warschau zumindest derzeit das Bild von der EU so krude ist, dass die Regierung als Partner nicht taugt. Seither ist eine Rückbesinnung auf eine notwendige Abstimmung mit Paris unverkennbar. Die Kanzlerin hat ihre Lektion also bereits gelernt.

Dem übereifrigen Sarkozy steht dies noch bevor. Der große Vorteil der EU ist dabei, dass sie längst zu einer europäischen Erziehungsanstalt für Hypernationalisten geworden ist. In der Lernphase sollte man Sarkozy deshalb selbst die Angriffe auf die EZB und auch seine Türkei-Politik noch nicht zu übel nehmen. Er steht damit nur in der Tradition seiner Vorgänger, von denen jeder glaubte, Europa müsse am französischen Wesen genesen. Die Bewährungsprobe für ihn und das deutsch-französische Verhältnis unter der Ägide Merkel - Sarkozy kommt erst noch. Ist das Thema EADS erst einmal abgeräumt, wird sich zeigen, ob der Franzose weiter an einer eher symbolhaften Politik in der EU festhalten will oder nicht. Wenn ja, wird Europa zumindest eine Weile von einer deutsch-französischen Grundsatzfehde geprägt werden. Läuft die Abstimmung zwischen beiden Regierungen dagegen gut, müssen sie aufpassen, nicht erneut den Anschein einer gemeinsamen Dominanz zu erwecken. Angesichts des nassforschen Auftretens Sarkozys könnte genau dies die eigentliche Herausforderung werden.

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