Deutschland-Polen
Verlorene Liebesmüh

Die größten Erfolge in der internationalen Arena feierte Deutschland, als es die sogenannte Politik der Saturiertheit verfolgte. Sie bestand darin, dass Deutschland im Namen der Stabilität auf dem europäischen Kontinent sein machtpolitisches Potenzial nicht gänzlich ausnutzte.
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Die Republik band seine wichtigsten Partner an sich und verzichtete im Namen eigener strategischer Interessen und der Interessen verbündeter Staaten auf kurzfristige Erfolge. Meister dieser Politik im 19. Jahrhundert war Otto von Bismarck und im 20. Jahrhundert Helmut Kohl.

Heute definiert sich Deutschland als eine selbstbewusste Macht. In der Politik der letzten Regierungen fehlte die Kohl’sche Mäßigung. Vor allem fehlte aber das Streben nach einer festeren Bindung anderer Staaten an Deutschland durch eine Vertiefung der europäischen Integration. Doch ebendiese Politik brachte der deutschen Diplomatie große Erfolge und Europa zwei große Denkmäler der Integration: Maastricht und den Euro.

Vielleicht ist es übertrieben, zu sagen, dass der Abgang Kohls in eine Renationalisierung der deutschen Politik mündete. Aber eins ist sicher: Mit der Ära Gerhard Schröder verzichtete Deutschland auf die Vollendung der Integration, der Vergemeinschaftung weiterer Bereiche der Zusammenarbeit. Und nach zwei Jahren kann man auch nicht behaupten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg ihres politischen Meisters eingeschlagen hätte.

Betrachten wir einmal die wichtigsten Beispiele. Als im vergangenen Jahr der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee vorschlug, stieß er in Berlin auf Kälte und Distanz. Doch die Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit ist einer der Wege, um eine wahre gemeinsame Außenpolitik in der Union zu betreiben. Gegenwärtig kommen sehr klare Impulse in Richtung einer Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik vom neuen Präsidenten Frankreichs, Nicolas Sarkozy. Wieso nimmt Berlin die Chancen einer Belebung der sogenannten Weimarer Zusammenarbeit in diesem Bereich nicht wahr?

Wir alle möchten, dass die Europäische Union zum tatsächlichen Subjekt der globalen Politik wird. Damit das passieren kann, ist es nötig, dass die Mitgliedstaaten ihren Ehrgeiz ablegen, eigene Sonderwege zu beschreiten. Die Europäische Union wird ihre Position durch die Schaffung weiterer Posten mit vielversprechenden Namen wie Außenminister oder Präsident nicht verbessern können. Angesichts der vielschichtigen Kompetenzebenen in der EU wird dies nur das Chaos unter den Institutionen und deren Entscheidungsträgern verschlimmern.

Als Warschau eine für die allgemeinen europäischen Interessen überaus wichtige gemeinsame Energiepolitik vorschlug, zog Berlin ein strategisches Rohstoffbündnis mit Russland vor. Indem sich Deutschland für den Bau der Ostsee-Pipeline entschied, bewies es, dass Berlin die lebenswichtigen Interessen Polens gleichgültig sind. Dabei ist Warschau – und nicht Moskau – sein Partner in der Nato und in der EU.

Eine gemeinsame Ostpolitik ist für Polen ein Schlüsselelement der Außenpolitik der EU. Ihr Ziel ist, dass die EU eines Tages an stabile, liberale Demokratien im Osten grenzt. Dieses Ziel werden wir aber nicht erreichen, wenn wir Politiker wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin legitimieren, sie als lupenreine Demokraten bezeichnen oder sie dezent und taktvoll auf bestimmte Unvollkommenheiten des russischen Systems aufmerksam machen. Muss noch daran erinnert werden, dass die Bundesregierung mehrfach ungestraft die Grenze des Haushaltsdefizits überschritten hat, dass sie mit einem „Nein“ zur Bolkestein-Direktive, die grenzüberschreitende Freizügigkeit von Dienstleistungen in der EU vorsah, geantwortet hat?

Und schließlich ist da noch die deutsche Polen-Politik der letzten Monate: die mühevoll und hartnäckig realisierte Taktik zur Isolierung Polens auf dem Forum der EU einerseits und eine politische Rhetorik anstelle einer tatsächlichen Zusammenarbeit bei bilateralen Angelegenheiten andererseits. Eine Reihe von Initiativen, die Warschau vorgestellt hatte, darunter auch Initiativen des Beauftragten der polnischen Außenministerin für deutsch-polnische Zusammenarbeit, wurden von Berlin nicht ernst genommen.

Am meisten hat uns der fehlende Wille zur Zusammenarbeit bei der Gestaltung einer Vision zur Zukunft Europas durch die Absage der Gründung einer sogenannten Reflexionsgruppe zur Zukunft der EU überrascht. Denn eine bilaterale Beratung der wichtigsten Probleme auf einer Arbeitsebene vor den offiziellen multilateralen Verhandlungen hätte einen positiven Einfluss auf die Zusammenarbeit in der gesamten EU gehabt.

Die heutige europäische Politik Deutschlands lässt sich auf die bedingungslose Befürwortung der Attrappe einer europäischen Verfassung – des sogenannten Reformvertrags – reduzieren. Einer Verfassung, bei deren Entstehung Polen und andere Staaten aus Mittelosteuropa lediglich als Beobachter vertreten wären. Dieser Vertrag wird keinen klaren Durchbruch schaffen. Er wird – entgegen seinem Namen – auch nicht die föderale Struktur in Europa konstituieren. Er wird aber zu einer für Deutschland günstigen Machtverteilung führen. Das Problem liegt nur darin, dass Deutschland nicht imstande ist, eine Vision von Europa vorzustellen, die es mit seiner vergrößerten Macht verwirklichen könnte.

Das Paradoxe an dieser Situation ist die Tatsache, dass im Grunde genommen die Polen den größten Groll gegen die Deutschen hegen, weil Berlin nicht die Außenpolitik Bismarcks fortsetzt – eines der größten Polen-Fresser in der Geschichte unserer Nachbarschaft.

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