Diäten
Kommentar: Heuschrecken-Heuchelei

Die Diäten-Debatte zeigt auch, wie wenig es in Deutschland noch gelingt, über den fairen Wert unterschiedlicher Arbeiten überhaupt nur zu reden.
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Da waren die größten Kritiker der Elche plötzlich selber welche. Okay, das große Tier ist hier eher ein Insekt, dann aber passt der Spruch. In ihren Wahlkreisen konnten SPD-Abgeordnete an der Basis fast nur noch mit dem Thema gierige Manager punkten. Jetzt schmähte das Wahlvolk völlig zu Recht zurück und zieh seine Vertreter im Bundestag der Heuschrecken-Heuchelei. Dass sich jene, die in der Mehr-Netto-Debatte Maßhalten forderten, selbst eine saftige Diätenerhöhung genehmigen wollten, war in der SPD natürlich nicht vermittelbar.

Erstaunlich daran ist, dass den Abgeordneten das Offensichtliche nicht bewusst war, als sie die zweite Diätenerhöhung mit der Union beschlossen hatten. Jetzt loben zwar die SPD-Linken offensiv Fraktionschef Peter Struck für das Betätigen der Notbremse. Gleichzeitig haben sie ihn aber aus dem Führerhaus gestoßen: Die Autorität, dass seine Zusagen gegenüber der Union gelten, hat Struck verloren. In der Koalition ist die SPD damit noch mehr geschwächt, als sie es durch ihre schlechten Umfragewerte ohnehin schon war. Regieren ist noch schwerer geworden für die Große Koalition.

Die Diäten-Debatte zeigt auch, wie wenig es in Deutschland noch gelingt, über den fairen Wert unterschiedlicher Arbeiten überhaupt nur zu reden. Vieles spricht dafür, die Abgeordnetendiäten an einen Maßstab zu knüpfen und sie dabei deutlich zu erhöhen. In der Demokratie sollte dem Volk sein Parlament lieb und auch teuer sein. Versäumt haben die Abgeordneten aber, sich der Debatte über ihre Altersversorgung ehrlich zu stellen und diese deutlich zu beschneiden. Die üppigen Pensionen sind das Äquivalent zu den Aktienoptionen der Manager. Beide Eliten müssen da eine Balance finden – und sich dann endlich aller Tiervergleiche enthalten.

Donata Riedel ist Handelsblatt-Korrespondentin in Berlin.
Donata Riedel
Handelsblatt / Korrespondentin

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