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Die Stunde des Kanzlers

Gerhard Schröder ist seit gestern offiziell wieder in Berlin, und wir können sagen: Es wird Zeit, dass irgendjemand regiert. Widersprüche auflöst. Eine Linie findet. Oder zumindest einen Begriff setzt. Aber die Frage ist: Was können wir wirklich von Schröder erwarten?

Zurück aus Hannover. Aus der Halberholung im Reihenhaus mitten hinein in die bisher nicht einmal halb erledigte Tagesordnung der Bundespolitik. Gerhard Schröder ist seit gestern offiziell wieder in Berlin, und wir können sagen: Es wird Zeit, dass irgendjemand regiert. Widersprüche auflöst. Eine Linie findet. Oder zumindest einen Begriff setzt. Denn die Bürger blicken schon lange nicht mehr durch, was ihnen Schröders Ankündigungsminister in ununterbrochener Folge an Reformen, Reförmchen, Scheinreformen und Gegenreformen präsentieren. Die Boulevardzeitungen würden schreiben: Kanzler, übernehmen Sie! Aber die Frage ist: Was können wir wirklich von Schröder erwarten?

Alle Bundeskanzler in unserer Nachkriegsgeschichte lassen sich, wenn man dem Politologen Franz Walter folgt, in zwei Kategorien einteilen: Es gab die Handwerker wie Helmut Schmidt oder Kurt Georg Kiesinger. Und es gab die Charismatiker wie Konrad Adenauer oder Willy Brandt. Gerhard Schröder aber fällt weder in das eine Raster noch in das andere. Handwerkliche Filigranarbeit in der Reformwerkstatt ist seine Sache gewiss nicht – weshalb so viele halbfertige Ministerialpläne zu Bauruinen der Bundespolitik mutieren. Und Pathos „kann“ der Kanzler nach eigenen Worten erst recht nicht – weshalb von ihm auch keine großen Ideen zu erwarten sind, wie beispielsweise Brandts berühmtes „Mehr Demokratie wagen“. Obwohl Deutschland etwas „charismatisches Antidepressivum“ (Walter) gebrauchen könnte, sollten wir von dieser Regierung nichts verlangen, was sie offensichtlich nicht liefern kann.

Ein bisschen mehr Orientierung aber könnte man erwarten. Die einzige überwölbende Botschaft, die aus dem Kanzlerwahlverein SPD bisher zu vernehmen ist, lautet: Deutschland muss sich verändern. Diese Einsicht war zwar notwendig, hinreichend aber ist sie keineswegs. Veränderungen sind kein Wert an sich, besonders wenn sie in vielen Fällen (Beispiel Steuern) nach dem inzwischen sprichwörtlichen Regierungsmotto „Rechte Tasche, linke Tasche“ funktionieren. Vielleicht ist der Kanzler in Hannover mangels allzu großer Ablenkungen ja ein wenig zum Nachdenken gekommen. Wenn sich das Kabinett heute zum ersten Mal wieder unter seiner Führung trifft, darf es nicht beim Kleinklein der Tischvorlagen bleiben.

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