Dreiergipfel
Kommentar: Schröders Erfolg

Zwar hat der Dreiergipfel mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem britischen Premier Tony Blair keine Einigung in der Irak-Frage gebracht. Doch erstmals konnte sich Schröder außenpolitisch aus dem Schatten seines französischen Freundes Chirac lösen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder kann zufrieden zur Uno-Vollversammlung nach New York reisen. Zwar hat der Dreiergipfel mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem britischen Premier Tony Blair keine Einigung in der Irak-Frage gebracht. Doch erstmals konnte sich Schröder außenpolitisch aus dem Schatten seines französischen Freundes Chirac lösen. Zugleich ist ihm das Kunststück gelungen, Blair in das noch schwankende Boot der europäischen Verteidigung zu holen.

Damit kann sich Schröder in New York als Mittler zwischen Franzosen und Briten präsentieren. Bei seinem Gespräch mit US-Präsident George W. Bush kann er sich als Anwalt nicht eines deutschen, sondern eines europäischen Wegs empfehlen. Während Blair und Chirac außenpolitisch geschwächt aus der Irak-Krise hervorgehen, steht Schröder überraschend gestärkt da.

Die entscheidende Frage bleibt allerdings offen: Wohin führt der europäische Weg? Chirac träumt weiter von einem Gegenpol zu Amerika, Blair beharrt auf seiner „special relationship“ zu Bush. Im Irak, aber auch im Nahen Osten und beim Kampf gegen den Terror ist Europa von einer klaren, belastbaren Position weit entfernt. Einigkeit besteht nur darin, dass die europäische Verteidigung gestärkt werden soll, und zwar unabhängig von der Nato.

Dass sich Blair der deutsch-französischen Initiative zum Ausbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) angeschlossen hat, ist zwar ein Erfolg für Schröder. Doch ohne klares Ziel bleibt die ESVP ein zahnloser Tiger. In der Geschichte der europäischen Einigung sind die Briten schon oft auf einen fahrenden Zug gesprungen, um ihn zu bremsen oder in eine andere, ihnen genehme Richtung umzuleiten.

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