Eon/Endesa
Schlechtes Licht

Der Übernahmekampf um Endesa wirft ein äußerst schlechtes Licht auf Spanien. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Regierung jetzt offenbar eingelenkt und ihren Widerstand gegen den geplanten Einstieg des Eon-Konzerns beim größten Versorger des Landes aufgegeben hat.

Das Industrieministerium hat nun zwar die meisten Auflagen gekippt, die die Energieaufsichtsbehörde CNE noch im Sommer dem deutschen Energieversorger bei einer erfolgreichen Übernahme von Endesa auferlegt hatte. Alles andere wäre allerdings auch nicht vertretbar gewesen. Mit der Blockadepolitik hatte Spanien eindeutig gegen die EU-Prinzipien verstoßen und unverhohlen versucht, den nationalen Energiemarkt abzuschotten.

Und so ganz hat die Regierung diese Absicht offenbar immer noch nicht aufgegeben. Der Aufforderung der EU-Kommission, die Entscheidung der CNE komplett zu revidieren, ist sie jedenfalls nicht nachgekommen und bleibt damit weiter auf Konfrontationskurs mit der EU. Mit Spannung bleibt abzuwarten, wie die Kommission darauf reagiert. Das monatelange Gerangel um mögliche Auflagen, der Streit über nationale Kompetenzen, die Art und Weise, wie sich Regierungsmitglieder gegen den Einstieg des deutschen Konzerns stark gemacht haben, haben dem Ansehen des Wirtschaftsstandorts Spanien geschadet. Einfach zur Tagesordnung übergehen kann man deshalb nicht.

Zumal sich die Regierung nach wie vor nicht neutral verhält. Dass der Rivale Acciona, der sich Einfluss an Endesa gesichert hat, während Eon durch den Genehmigungsprozess blockiert wurde, die Sympathien der spanischen Regierung hat, ist allzu offensichtlich. Der Fall Endesa macht jedenfalls deutlich, wie stark der Protektionsmus in der EU noch ist.

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