Essay
Noch herrscht Ruhe im Land

Wer wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise Massenproteste oder gar Straßenschlachten wie in Frankreich und Griechenland befürchtet, sieht sich bislang getäuscht: In Deutschland haben Extrem bislang keine Chance. Doch hält die Ruhe bis zum Herbst des Superwahljahres?
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Sind wir meist sorgengeplagten und eher pessimistischen Deutschen plötzlich ein Volk von mediterraner Gelassenheit? Hat jemand Valium ins Trinkwasser geworfen? Oder was erklärt die politische Ruhe trotz Rezession, zusammenbrechender Banken und steigender Staatsverschuldung? In einem Superwahljahr stürzt die Bundesrepublik in ihre tiefste Krise, der Staat wird zum Nothelfer der Banken und Unternehmen, als wär?s ein Stück von Gysi und Lafontaine - doch niemand äußert Protest.

Diese Ruhe hat etwas Gespenstisches. Doch Demoskopen bieten eine einfache Erklärung an: Noch spüre niemand die Krise im Portemonnaie, das komme später. Droht also ein Herbst der Unzufriedenheit mit spektakulären Erfolgen bei der Bundestagswahl im September für Extreme von links und rechts? Was geschieht, wenn die Krise in den nächsten Monaten von einer virtuellen zur realen wird?

Der nüchterne britische "Economist" beschwört schon ein Europa in Aufruhr: Straßenkämpfe mit brennenden Häusern wie in Griechenland, gewaltsame Proteste wie in Frankreich würden sich auf dem Kontinent ausbreiten, wenn infolge der Krise die Arbeitslosigkeit ansteige. Wer die deutschen Wahlforscher nach der Plausibilität solcher Überlegungen fragt, erhält keine klare Antwort. Das liegt nicht nur daran, dass sie geteilter Meinung sind - wie häufig. Sie können nur prognostizieren, wenn es Erfahrungswerte gibt. Ihre Modelle bauen darauf auf, dass politische Verhaltens- und Reaktionsmuster bekannt und in der Zukunft stabil sind. Was aber, wenn ein starker Schock die Muster stört? Dann wird die Prognose zum Ratespiel. Und eine Rezession von historischen Ausmaßen ist zweifellos ein Schock.

Deshalb ist in diesem Wahljahr noch nichts entschieden. Vieles, wenn nicht alles hängt vom Verlauf der Krise ab: Bleibt der deutsche Wachstumseinbruch im Rahmen der offiziellen Prognose von zwei bis zweieinhalb Prozent, wird die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte schon wieder auf dem Weg nach oben sein. Der Einbruch am Arbeitsmarkt wird in diesem Fall glimpflich werden, die Zahl der Arbeitslosen sehr deutlich, nämlich um gut eine Million, unter der Marke von fünf Millionen bleiben, die 2005 das Schicksal der SPD als Kanzlerpartei besiegelte.

In diesem Szenario kann man wohl mit den bekannten Reaktionen rechnen: Gerade in Zeiten, in denen es schwieriger zugeht, wollen die deutschen Wähler keine politischen Versuche erleiden. Nicht umsonst war Konrad Adenauers Wahlslogan von 1957 "Keine Experimente!" der erfolgreichste aller Zeiten. Die CDU errang die absolute Mehrheit.

Doch weil der Bankensektor noch über Jahre hin an seinen von toxischen Produkten verseuchten Bilanzen laborieren und wenig Kredite vergeben wird, ist es gut möglich, dass die Krise sich länger hinzieht als frühere Schwächephasen. Sie könnte zu einer Depression werden, die weit ins kommende Jahr reicht. In diesem Herbst wären dann keinerlei Zeichen der Besserung zu sehen.

In einer solchen Situation, in der alles ins Bodenlose zu stürzen scheint, kann auch das gegenwärtig bombenfeste Vertrauen in die letzte noch bleibende Sicherheit, den demokratischen Staat, Schaden nehmen. Machen wir uns nichts vor: Die Finanz- und Wirtschaftskrise treibt niemanden auf die Straße - noch -, weil alle darauf vertrauen, dass der Staat die Guthaben sichert und die deutschen Vorzeigebranchen wie die Autoindustrie nicht in die Schieflage geraten. Würde dieses Vertrauen enttäuscht, wäre das die Stunde der Populisten, die über "korrupte und unfähige Politiker" geifern könnten.

Sollten diese Umstände eintreten, wäre auch ein weniger optimistisches Szenario denkbar, als die meisten Wahlforscher es entwerfen: In der Bundesrepublik hat die Unterstützung für die Soziale Marktwirtschaft von Jahr zu Jahr abgenommen. Nun steigt die Unzufriedenheit plötzlich sprunghaft an. Niemand verstärkt sie so entschieden wie die Linkspartei und die Rechtsradikalen. Also werden bei der Bundestagswahl im Herbst die Wähler vor allem der Lafontaine/Gysi-Partei zuströmen, aber mehr als in früheren Jahren auch den Neonazis.

Doch was schlüssig klingt, muss absolut nicht so geschehen. Die Linkspartei selber fährt dieses Jahr mit angezogener Populismus-Bremse: Oskar Lafontaine möchte im Saarland, das zwei Wochen vor dem Bund ein neues Parlament wählt, gerne mitregieren. Da muss er gemäßigt und lösungsorientiert auftreten, um seine Chancen zu maximieren. Dazu passt aber kein paralleler Bundestagswahlkampf, der nur auf Protest macht. Im Osten ist die Linkspartei ohnehin auf pragmatischem Regierungskurs, nur im Westen - abgesehen vom Saarland - wird sie eher als Oppositionspartei gewählt.

Wichtiger ist ein zweiter Faktor. Selbst im Falle einer sehr harten Rezession rechnen viele Experten damit, dass keine Zustände wie in der Weimarer Republik ausbrechen. Sie erwarten also, dass die Mehrheit der Wähler ihrem üblichen Verhalten treu bleibt. Viola Neu, Wahlforscherin der Konrad-Adenauer-Stiftung, sagt: "Weimar auf heute zu übertragen wäre ein historischer Fehlschluss. Die Extremisten würden auch dann nicht gewählt, wenn es zu einer Depression käme."

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