EU
Inkonsequent

Am Wochenende sind die ersten italienischen Soldaten im Libanon eingetroffen, Vorhut einer massiven Truppe, mit der die EU zum wichtigen Spieler im Nahen Osten aufsteigt. Beim Treffen der EU-Außenminister im finnischen Lappeenranta war sogar von einer „Zeitenwende“ die Rede: Europa habe nicht nur militärisch, sondern auch diplomatisch und finanziell die Führung übernommen.

Doch die Europäische Union hat Mühe, ihre neue Rolle im Nahen Osten zu klären. In Lappeenranta fanden weder die angekündigte Manöverkritik der chaotischen letzten Wochen noch die überfällige Strategiedebatte statt. Wie es im Libanon weitergehen soll, blieb ebenso offen wie der Umgang mit den Störenfrieden Syrien und Iran. Einig waren sich die 25 nur, dass der Libanon erst dann nachhaltig befriedet werden kann, wenn man endlich den jahrzehntealten Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern löst.

Dazu wurde allerdings wenig gesagt, was Anlass zu Hoffnung gäbe. Die EU rückt zwar vorsichtig von der „road map for peace“ ab, die bei Israelis und Palästinensern nur noch Kopfschütteln auslöst. Sie überdenkt auch ihre harte Haltung gegenüber der Hamas, die diese nur in die Arme der libanesischen Hisbollah getrieben hat. Das sind wichtige erste Schritte. Doch sie reichen bei weitem nicht aus. Energische Initiativen sind nötig.

Genau dazu ist die EU nicht bereit. Man dürfe sich nicht übernehmen, warnte ein Außenminister in Lappeenranta. Ohne die USA sei keine neue Nahost-Initiative möglich. Doch US-Außenministerin Condoleezza Rice hat bereits abgewinkt. Europa wird nichts anderes übrig bleiben, als die „Zeitenwende“ zu Ende zu denken und selbst eine neue Strategie zu suchen. Alles andere wäre inkonsequent – und gefährlich für die Soldaten, die jetzt im Libanon Stellung beziehen.

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