EU-Kommissar
Kommentar: Absurde Farbspiele

Manchmal gleichen die Großen Koalitionäre kleinen Kindern. So wie diese im Sandkasten darüber streiten, wem welches Förmchen gehört, streiten Union und SPD immer offener über die Frage: Welcher Posten gehört mir?
  • 0

Manchmal gleichen die Großen Koalitionäre kleinen Kindern. So wie diese im Sandkasten darüber streiten, wem welches Förmchen gehört, streiten Union und SPD immer offener über die Frage: Welcher Posten gehört mir?

Jüngstes Beispiel ist die Benennung des nächsten deutschen EU-Kommissars im Sommer 2009. Die SPD hat das Spiel mit einem lauten Kampfruf „Der Posten gehört mir“ zur Unzeit eröffnet. Nun keilt die Kanzlerin zurück, auch die Union habe Anspruch darauf. Das tut sie zum einen, um den Posten nicht kampflos aufzugeben. Zum anderen aber kommt sie damit dem wachsenden Unmut in den eigenen Reihen entgegen.

Denn seit langem gärt es bei den Europapolitikern in der Union. In der Türkeifrage muss die CDU-Chefin ihre Kanzlerinnen-Rolle spielen und am Status Quo der Beitrittsverhandlungen festhalten, obwohl die Union diese ablehnt. Und den schwachen EU-Industriekommissar Günter Verheugen (SPD) durften die Konservativen auf groß-koalitionären Geheiß der Kanzlerin nicht abschießen. Jetzt dringen sie darauf, dass soviel Rücksichtnahme zumindest mit dem ersten CDU-Kommissar nach 20 Jahren belohnt wird. Und Merkel möchte derzeit keinen neuen parteiinternen Streit riskieren – sie hat mit der Unzufriedenheit über ihren Gesundheitsfonds oder dem offenen Machtanspruch der Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Christian Wulff schon genug Probleme.

Parteipolitisch mögen die Machtspiele der beiden Volksparteien also verständlich sein. Im deutschen Interesse sind sie allerdings nicht. Dass die deutsche Vertretung in Brüssel zu wünschen übrig lässt, liegt auch daran, dass die Parteien eifersüchtig ihre Erbhöfe verteidigen. Doch was Deutschland und die Wirtschaft in der EU brauchen, ist den besten Kandidaten – nicht eine bestimmte Parteifarbe.

Kommentare zu " EU-Kommissar: Kommentar: Absurde Farbspiele"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%