EU-Kommission
Frust in Brüssel

Die Spitzenbeamten der Europäischen Kommission umgibt seit langem eine geheimnisvolle Aura. Selbstherrlich und arrogant sollen sie sein, mächtig und unbelehrbar.

Einige wie der inzwischen verstorbene Generaldirektor François Lamoureux erwarben sich einen legendären Ruf. Als der Franzose im Herbst 2004 seinen neuen Kommissar Jacques Barrot in Brüssel empfing, soll er den ranghöheren Neuankömmling unter vier Augen mit den Worten begrüßt haben: „Denken Sie immer daran, Sie sind hier nur der Kommissar, ich bin der Generaldirektor.“

Es kommt nicht darauf an, ob dieser Satz tatsächlich so gefallen ist. Zuzutrauen wäre die Bemerkung Lamoureux allemal. Genauso sind sie, die Brüsseler Mandarine. Strotzend vor Selbstbewusstsein, ohne Respekt vor den Thronen. Der deutsche Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen hat sich nun als Erster lautstark beklagt über die Impertinenz der Beamtenelite, die allzu oft ihr eigenes Süppchen koche und der es völlig egal sei, was das 25-köpfige Kommissarskollegium beschließe.

Wer die Kritik Verheugens verstehen will, muss ein bisschen in die Geschichte der Kommission eintauchen und den Aufbau dieser weltweit einzigartigen Behörde studieren. Kommissionbeamte haben sich immer als Speerspitze der Bewegung verstanden, die unabhängig von den gerade amtierenden Kommissaren auf ein gemeinsames Ziel hinarbeitet: die europäische Integration. Ein ganz spezieller Korpsgeist hat Generationen von EU-Beamten geprägt. Und Jacques Delors, der große Kommissionspräsident der späten 80er- und frühen 90er-Jahre, hat diese Spezies nach Kräften gefördert. Noch heute ist Delors das verehrte Vorbild einer Kaste, die ganz und gar in Europa aufgeht.

Die Crux ist, dass das immer weiter zusammenwachsende Europa des Jacques Delors nicht mehr existiert. Die Zeiten haben sich gewandelt. Die EU ist an ihre Grenzen gestoßen und hat sich an ihren Aufgaben übernommen. Die Menschen sind europamüde geworden, wollen nicht mehr mit so viel bürokratischen Vorschriften aus Brüssel traktiert werden. Dieser Paradigmenwechsel hat in den Dienststellen der Kommission beträchtliche Irritationen ausgelöst. Wer sein bisheriges Berufsleben lang eifrig Verordnungen und Richtlinien geschrieben hat, die dem Zweck dienten, so viele Lebensbereiche wie möglich zu harmonisieren, hat plötzlich den Auftrag, den Bestand der europäischen Rahmengesetzgebung nach vermeintlichem oder tatsächlich überflüssigem Ballast zu durchforsten. Vielen Abteilungen fehlt der Input früherer Jahre. Langeweile und Frust machen sich breit.

Erstmals in der Geschichte der europäischen Gemeinschaft geht es nicht mehr vorwärts. Die EU-Gesetzgebungsaktivitäten stagnieren, sollen nach dem Willen Verheugens sogar schrumpfen. Kein Zweifel:Der politische Umbruch in der EU reißt in deren Exekutivorgan tiefe Wunden auf. Da ist es kein Wunder, dass zwischen politischer Führung und Verwaltung vermehrt Streitfälle zu schlichten sind. In letzter Zeit häufen sich haarsträubende Eigenmächtigkeiten subalterner Mitarbeiter.

Sanktionen freilich sind, anders als in nationalen Regierungen, in der Kommission nur sehr schwer durchzusetzen. Ein Kommissar allein kann gegen renitente Beamte gar nichts ausrichten. Einen vertikalen Durchgriff gibt es ebenso wenig wie die Ressortverantwortung deutscher Bundesminister. Es gilt, auch dies hat mit dem Einigungsgedanken zu tun, stets das Kollegialprinzip. Nur gemeinsam und einstimmig kann das Gremium der Kommissare Ungehorsam der Beamtenschaft ahnden. Entsprechend selten sind disziplinarrechtliche Maßnahmen.

Genervt vom täglichen Kleinkrieg mit der Nomenklatura ist Verheugen jetzt in die Offensive gegangen. Einen guten Dienst hat er sich damit nicht erwiesen. Auch wenn der Deutsche vereinzelten Zuspruch bekommt, so schütteln doch viele den Kopf über so viel politische Dummheit. Der Umgang mit den Laufbahnbeamten mag ja schwierig sein. Doch am Ende sollte ein EU-Profi vom Gewicht eines Günter Verheugen wohl in der Lage sein, derartige Konflikte intern zu regeln. Dies tun andere Kommissare schließlich auch.

Der SPD-Politiker hingegen hat es vorgezogen, öffentlich über die EU-Beamtenschaft den Stab zu brechen. Seine Schelte vermittelt nach außen den Eindruck eines frustrierten, offensichtlich überforderten Industriekommissars, der seine Verwaltung nicht im Griff hat. Einst ließ sich Verheugen als Super-Kommissar feiern, der den Brüsseler Bürokraten den Marsch bläst. Jetzt entpuppt er sich als Sisyphus. Von der mit großem Aplomb angekündigten Initiative zum Bürokratieabbau ist bislang noch nicht viel zu sehen. Verheugens Lieblingsthema sieht mehr und mehr aus wie ein Rohrkrepierer. Aber schuld sind natürlich die Beamten.

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