EU
Vager Verdacht

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Die EU-Kommission zieht auf dem Energiemarkt die Daumenschrauben immer stärker an. Erneut hat sie ein Kartellverfahren gegen große Versorger eingeleitet – dieses Mal gegen Eon und Gaz de France (GdF). Die Wettbewerbshüter versuchen entschlossen, die verkrusteten Strukturen auf den europäischen Strom- und Gasmärkten aufzubrechen. Das ehrt sie. Allerdings wirken die Versuche noch recht hilflos. Im vergangenen Jahr ließ die Kommission in mehreren Ländern die Zentralen großer Versorger – darunter auch diejenigen der deutschen Platzhirsche Eon und RWE – durchsuchen. Die Vorwürfe – Kartellabsprachen und Marktabschottung – wiegen schwer.

Die Kommission stellte die Konzerne zwar an den Pranger. Viel vorzuweisen hat sie bislang jedoch nicht. Obgleich sie jetzt die ersten Verfahren einleitete, sind die Vorwürfe in allen Fällen äußerst vage. Eon und GdF sollen auf dem Gasmarkt eine Art Stillhalteabkommen geschlossen haben, um sich auf ihren jeweiligen Heimatmärkten nicht in die Quere zu kommen. Konkret soll es um eine gemeinsam betriebene Pipeline gehen. Viel mehr ist bislang aber nicht bekannt. Kartellvorwürfe sind schwer zu begründen, und es ist verständlich, dass die Kommission ihre Argumente sorgfältig zusammentragen muss. Die Wettbewerbshüter sollten aber zügig weitere Fakten auf den Tisch legen, um die harten Vorwürfe substanziell zu begründen. Keine Frage, der Wettbewerb auf dem Energiemarkt hakt noch an allen Ecken und Enden. Die Regulierungsbehörden haben Probleme, neuen Wettbewerbern einen fairen Zugang zu den Netzen zu ermöglichen. Der Vorwurf, dass die großen Versorger sogar im großen Stil illegale Absprachen treffen, ist aber hart – und bislang nicht bewiesen.

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