Europa
Frankreichs Egotrip

Was Paris und Berlin in den vergangenen Jahren gemeinsam geleistet haben, muss die Bundesrepublik für eine Weile alleine oder mit anderen Partnern stemmen: die EU als liberalen, weltoffenen Akteur in der Globalisierung zu stärken

Zwei Tage vor der französischen Präsidentschaftswahl gibt es keine Gewissheit über den Sieger, aber Klarheit über die politischen Konsequenzen für Deutschland: Unser wichtigster Partner in Europa ist auf absehbare Zeit keine verlässliche Größe. Weder vom konservativen Favoriten Nicolas Sarkozy noch von der Sozialistin Ségolène Royal ist Führung für eine verantwortungsvolle Europapolitik zu erwarten.

Was Paris und Berlin in den vergangenen Jahren gemeinsam geleistet haben, muss die Bundesrepublik für eine Weile alleine oder mit anderen Partnern stemmen: die EU als liberalen, weltoffenen Akteur in der Globalisierung zu stärken.Denn Frankreichs Linke und Rechte taumeln zwischen Bedrohungsängsten, Minderwertigkeitskomplexen und nationaler Hybris. Die lange Fernsehdebatte zwischen Sarkozy und Royal zum Abschluss der Kampagne ist symptomatisch: Europa als Chance, aber auch als Verpflichtung und entscheidender Rahmen für jede nationale Politik wird in Frankreich ausgeblendet. Der als liberal titulierte Sarkozy wartet mit protektionistischen Vorschlägen für Steuern auf Importe auf, die Frankreich vor Wettbewerbern aus Schwellenländern schützen sollen.

Beide suggerieren dem Publikum, in der Türkei-Frage komme es allein auf die Entscheidung Frankreichs an. Das laufende und für die EU verbindliche Beitrittsverfahren ignoriert Sarkozy einfach. Hier kommt eine demonstrative Missachtung europäischer Regeln und Gesetze zum Ausdruck, die bewusst zum Wahlkampfschlager geformt wird. Ein so rückschrittliches, europafeindliches Denken im Zentrum der politischen Klasse ist eine Ausnahme in der EU.

Es wäre naiv zu glauben, dass die französische Politik nach dem Wahlkampfgetöse von selbst schnell wieder EU-kompatibel würde. Beide politischen Lager klammern sich an Scheinantworten auf die Identitätskrise: Die Linke hätschelt Globalisierungsfeindschaft und Staatsgläubigkeit, der Rechten schwellt hemdsärmeliger Nationalismus die Brust. Die schwierige Aufgabe der Bundesregierung ist es, dem Freund aus der Grube herauszuhelfen, die er selbst gegraben hat – und dies nicht zum ersten Mal. Mitte der sechziger Jahre versuchte de Gaulle, Großbritannien mit der Politik des leeren Stuhls aus der EWG zu halten. Der Start in die Währungsunion wäre fast am französischen Personalpoker gescheitert.

Fatal wäre es jetzt, aus falsch verstandener Rücksichtnahme heraus Fortschritte in der EU zu bremsen. Die Vollendung des Binnenmarkts, die Liberalisierung des Welthandels, eine engere Wirtschaftspartnerschaft mit den USA, die zusätzliche sicherheitspolitische Verantwortung der EU können nicht warten, weil Frankreichs politische Klasse Schluckbeschwerden hat. Schließlich ist nicht das ganze Land dem nationalen Irrglauben verfallen. Die Wirtschaft hat sich zum Teil stärker internationalisiert als die deutsche. Diese Kräfte, die nach den lähmenden Chirac-Jahren auf eine liberale Öffnung hoffen, sollte man nicht vergessen. Der drittplatzierte François Bayrou hat ihnen eine respektable Stimme verliehen. Sie werden an Gehör gewinnen, wenn Frankreichs Partner deutlich machen, dass es mit einem nationalen Egotrip in die Isolation rennt.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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