Exportkredite
Wachstumsbremse Glos

Da soll noch einer den Bundeswirtschaftsminister verstehen. Auf der einen Seite jubelt Michael Glos zu Recht bei öffentlichen Auftritten und in Talkshows, dass die deutsche Wirtschaft brummt, die Unternehmen satte Gewinne erwirtschaften, investieren und neue Jobs schaffen.

Doch gleichzeitig wehrt sich der Minister mit fadenscheinigen Argumenten gegen eine Entlastung der Exportwirtschaft bei den Prämien für Hermes-Kredite, mit denen die Bundesregierung das Auslandsgeschäft deutscher Unternehmer absichert. Dabei ist der Wunsch der Wirtschaft nach einer Senkung der Eigenbeteiligung bei diesem wichtigen Instrument der Handelsförderung nur nachvollziehbar. In diesem Jahr schließt die Hermes-Versicherung, die sich vor allem aus der Selbstbeteiligung der Exportfirmen finanziert, mit einem Rekordgewinn von mehr als sechs Milliarden Euro ab. Den Überschuss erhalten die Firmen jedoch nicht erstattet, wie man ganz naiv meinen könnte. Das Milliarden-Plus geht vollständig an den Bundesfinanzminister.

Seit 1999 ist der Überschuss der Hermes-Versicherung kontinuierlich gestiegen. Bisher hat der Bund die Forderung der Wirtschaft stets mit dem Argument zurückgewiesen, dass sie Altlasten aus früheren Hermes-Geschäften zurückzahlen müsse. Doch mittlerweile zieht auch diese Ausrede nicht mehr. Wenn man den Berechnungen des Wirtschaftsministeriums glauben kann, sind diese Defizite vollständig abgebaut.

Es gibt also keinen Grund, eine Diskussion über niedrigere Hermes-Prämien abzulehnen und die Wirtschaft über Gebühr zu belasten. Statt auf die Wachstumsbremse zu treten, sollte sich Glos daran erinnern, dass die deutsche Konjunktur gerade vom boomenden Exportgeschäft lebt.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
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