Finanzaufsicht
Reförmchen

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Als im Sommer die IKB und die SachsenLB nacheinander in Schieflage gerieten, hörte man von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Bundesbank recht unterschiedliche Einschätzungen zur gesamten Bankenkrise. Und sehr wenig dazu, wieso die Finanzaufsicht derartige Schieflagen nicht verhindern konnte. Deutlich wurde nur, dass irgendwie beide Seiten – BaFin und Bundesbank – für die Finanzaufsicht zuständig sind.

Wer erwartet hat, dass sich in der Folge eine intensive Diskussion über die Struktur der Finanzaufsicht entwickelt, der sieht sich getäuscht. Nach monatelangem Gezerre ist ein Reförmchen herausgekommen, nach dem künftig beide Behörden ihre Kompetenzen etwas deutlicher als bisher voneinander abgrenzen wollen.

Das Erstaunliche ist: Offenbar können alle ganz gut leben mit diesem Reförmchen. Die Regierung ist froh, wenn ihr das Thema nicht allzu viel Ärger macht. Welcher Politiker kann schon einen Blumenpott mit einer Reform der Finanzaufsicht gewinnen? Die beiden beteiligten Behörden sind froh, wenn sie unbeschadet aus dem Prozess herauskommen und nicht zu häufig gefragt werden, was sie falsch gemacht haben. Und die meisten Banken dürften vor allem hoffen, dass sich nicht allzu viel ändert, weil die ganze Finanzaufsicht ohnehin so viel Bürokratie und Ärger mit sich bringt.

Aber sind bei der „Reform“ die richtigen Fragen überhaupt gestellt worden? Zum Beispiel, warum Banken reihenweise „Conduits“ gründen konnten, die erkennbar nur den Zweck haben, aufsichtsrechtliche Kapitalvorschriften zu umgehen? Es wäre doch beruhigender, wenn man den Eindruck hätte, dass die Finanzaufsicht aus der Krise irgendetwas Wichtiges gelernt hätte.

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