Finanzmarkt-Kritik
Köhler ringt mit dem Amt

In einem Jahr endet die Amtsperiode von Horst Köhler als Bundespräsident, und Köhler hat sich jetzt für die Wiederwahl beworben – nicht förmlich, sondern mit einem Interview im „Stern“, in dem er den Banken vorwirft, die Weltfinanzmärkte zu einem „Monster“ entwickelt zu haben. Mit dieser indirekten Bewerbungsrede hat er allerdings ungewollt nachgewiesen, dass er so richtig weder politische Vorhut noch Repräsentant ist. Ein Kommentar.

Mehr Avantgarde als Repräsentant: Es würde ihn nicht stören, am Ende seiner Amtszeit so charakterisiert zu werden, hat Horst Köhler Anfang 2004 gesagt, als er frisch vom Internationalen Währungsfonds kommend auf Vorstellungstournee durch Deutschland war. In einem Jahr endet seine Amtsperiode als Bundespräsident, und Köhler hat sich jetzt für die Wiederwahl beworben – nicht förmlich, sondern mit einem Interview im „Stern“. Mit dieser indirekten Bewerbungsrede hat er allerdings ungewollt nachgewiesen, dass er so richtig weder politische Vorhut noch Repräsentant ist.

Was Köhler zum Thema Finanzmärkte sagt, ist ungeachtet starker Worte wie Monster und Blamage ein Nachhutgefecht. Köhler reitet auf Problemen herum, die seit einem Jahr weidlich bekannt und mittlerweile zumindest teilweise gelöst sind. Seine Vorschläge, soweit sie die Sache betreffen, sind dem Arbeitsheft entnommen, auf das Notenbanker und Finanzminister sich schon vor Wochen geeinigt haben.

Sicher, seine heftige Kritik am Finanzsystem ganz allgemein bedient gerade in Deutschland eine verbreitete Stimmung gegen alles, was nach Finanzspekulation riecht. Politische Avantgarde zeichnet sich aber gerade dadurch aus, dass sie das Notwendige vorantreibt, auch wenn es unpopulär ist, nicht, indem sie das Populäre betreibt, auch wenn es von fragwürdigem Nutzen ist.

Politisch vorne wäre Köhler gewesen, wenn er als IWF-Chef die Veränderungen durchgepeitscht hätte, die er heute anmahnt: mehr Transparenz schaffen, die Regulierung anpassen und Produkten, deren Risiken nicht zu überschauen sind, die Grundlage nehmen. Doch damals hat er vor übermäßiger Regulierung gewarnt und das, was ihm heute als Teufelszeug erscheint, als Mittel zur besseren Verteilung von Risiken gelobt.

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