Frankreich - Deutschland
Hecht und Ente

Frankreichs Präsident hat sich seine Meinung über die deutsche Kanzlerin gebildet: „Vom ersten Tag an hatte sie ein Problem“, meint Nicolas Sarkozy. „Sie muss mit den Bundesländern kooperieren und mit ihrer Koalition.“ Sarkozys Schlussfolgerung: „Ich kann schneller vorgehen.“
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Angela Merkel als lahme Ente , gefangen im Käfig der Großen Koalition, Nicolas Sarkozy als flotter Hecht im politischen Karpfenteich: Dieses Bild vermittelt der Élysée-Palast der französischen Öffentlichkeit durchaus erfolgreich. Wenn sich Sarkozy mit seinen politischen Ideen in Berlin nicht durchsetzen kann, dann haben Pariser Leitartikler den Grund dafür schnell gefunden: die Große Koalition, Klotz am Bein der Kanzlerin. Dabei schwingt der Vorwurf mit, dass die starke SPD Merkels Autorität untergräbt. „Die Große Koalition verkompliziert die Arbeit der Kanzlerin außerordentlich“, notierte die Tageszeitung „Le Figaro“ kurz nach dem letzten Treffen von Sarkozy und Merkel in Berlin Mitte September.

Das regierungsnahe Blatt rechtfertigte damit eine missglückte Aktion Sarkozys. Der Staatschef hatte die Deutschen zum Wiedereinstieg in die Atomenergie aufgefordert, was die AKW-Gegner diesseits des Rheins empört als Einmischung in innerdeutsche Angelegenheiten zurückwiesen. Die verärgerten Reaktionen in Deutschland beeindruckten Sarkozy aber keineswegs. Er habe Merkel doch nur den Rücken stärken wollen, heißt es in Paris. Schließlich schaffe es die Kanzlerin alleine nicht, sich gegen die Gegner der Atomenergie in der SPD durchzusetzen. Ähnliche Reaktionen waren zu hören, als Sarkozy mit seiner Forderung nach schärferen EU-Sanktionen gegen Iran in Berlin auflief. Merkel habe positiv auf Sarkozys Vorstoß reagiert, schrieb „Le Monde“. Doch leider habe es die Kanzlerin mit einer „disparaten“ Koalition zu tun, in der die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück härtere Sanktionen verhindern würden.

Der Bundesfinanzminister hat es dem französischen Präsidenten ganz besonders angetan. Die Herren waren im Juli heftig aneinandergeraten, als Sarkozy in der Euro-Gruppe seine Finanzpolitik erläuterte. Sarkozy hätte es gern gesehen, wenn Merkel ihrem Minister dafür einen Verweis erteilt hätte. Dass der Rüffel ausblieb, interpretiert der Élysée–Palast als weiteren Beweis für die Führungsschwäche der Kanzlerin. Der kritische Blick auf die Große Koalition in Deutschland basiert auf eigenen bitteren Erfahrungen. Drei Mal mussten französische Staatspräsidenten mit dem politischen Gegner eine Regierung bilden. Zuletzt war es der konservative Jacques Chirac, der sich von 1997 bis 2002 mit dem sozialistischen Premier Lionel Jospin arrangieren musste. Von einer Zusammenarbeit konnte in dieser Zeit keine Rede sein. Präsident und Premier regierten aneinander vorbei. Wenn gemeinsame Auftritte unumgänglich wurden wie etwa bei EU-Gipfeln, dann spielten Chirac und Jospin ein gequältes Einvernehmen vor, das es in Wirklichkeit nie gab.

Die französische „Cohabitation“ habe sich damals schwer getan, mit dem „dynamischen“ Kanzler Gerhard Schröder Schritt zu halten, schreibt der „Figaro“. „Heute haben sich die Fronten umgedreht. Die Dynamik, der Generationswechsel und der Wille zur Durchsetzung von Interessen sind auf unsere Rheinseite gewechselt“, jubiliert das Blatt – und gibt damit zweifellos eine Meinung des Élysée-Palastes wieder. Doch der Vergleich hinkt. Die französische Kohabitation war eine sprachlose Zwangsehe. Der Präsident kümmerte sich um Außenpolitik, der Premier um Innenpolitik. So konnten sich die beiden nahezu immer aus dem Weg gehen. Der deutsche Koalitionsvertrag wäre jenseits des Rheins undenkbar. Die meisten Franzosen können sich nicht vorstellen, wie SPD und Union in der Innen- und Außenpolitik immer wieder einen Konsens erzielen (müssen). „Dass die Große Koalition bei uns an höchster politischer Stelle mit der Kohabitation gleichgesetzt wird, ist teilweise auf Unkenntnis der deutschen Verhältnisse zurückzuführen“, meint die Politologin Claire Demesmay vom Institut français des relations internationales (Ifri). Doch es steckt auch ein wenig politische Absicht dahinter: Das Bild der Kanzlerin wird angekratzt, und außenpolitische Misserfolge des Präsidenten lassen sich elegant verstecken.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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