Frankreich
Ein neuer Ton

Die Einladung von Jalal Talabani war schon im Januar 2006 in Paris eingegangen. Eineinhalb Jahre und einen Regierungswechsel später erhielt der irakische Präsident eine Antwort, die auch ihn überrascht haben dürfte. Frankreichs neuer Außenminister Bernard Kouchner reiste tatsächlich für drei Tage nach Bagdad. Auf diese Idee wäre sein im Mai abgelöster Vorgänger Douste-Blazy nie gekommen. Und falls doch, hätte ihn sein Staatspräsident Jacques Chirac mit Sicherheit gestoppt.
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Chiracs Nachfolger aber schlägt neue diplomatische Töne an. Nicolas Sarkozy blickt nach vorn. Der neue Staatschef denkt sogar schon an jene Zeiten, in denen der Irak den Bürgerkrieg überwunden und zum inneren Frieden zurückgefunden haben wird. Auch wenn man sich diese Entwicklung heute kaum vorzustellen wagt, so muss und wird sie doch irgendwann eintreten. Und für diese ferne Zeit will Sarkozy Frankreich eine gute Startposition verschaffen. Frankreich, so Sarkozys Analyse, kann sich gestörte Beziehungen zu einem der größten Staaten des Nahen Ostens auf Dauer nicht leisten. Genauso wenig dient es französischen Interessen, ständig den Abzug der US-Besatzungsmacht aus dem Irak zu fordern und damit die Weltmacht permanent zu provozieren. Diese Erkenntnis war insgeheim schon bei Sarkozys Vorgänger gereift. In seinen letzten zwei Amtsjahren betrieb Chirac nach Einschätzung außenpolitischer Beobachter eine bewusst amerikafreundliche Politik. Ob in Afghanistan, in Iran oder im Irak – überall hätten sich die französischen den amerikanischen Positionen bereits zu Chiracs Zeiten sehr stark angenähert, analysiert etwa Thierry de Montbrial, Direktor des Instituts Français des Relations Internationales (Ifri).

Dies geschah freilich hinter den Kulissen. Offiziell blieben Chirac und seine Regierungsmannschaft bis zum Schluss auf Distanz zur Irak-Politik der USA. Der Präsident, der 2003 eine europäische Antikriegskoalition gegen die USA zu schmieden versucht hatte und der bis heute Ressentiments gegenüber der Weltmacht hegt, konnte nicht über seinen Schatten springen. Sein Nachfolger ist daran nicht gebunden. Was Chirac im Stillen betrieb, kann Sarkozy daher offiziell tun. Der neue Staatschef bekennt sich offen zur Freundschaft mit Amerika. Und er formuliert explizit Frankreichs Interesse an einer Befriedung des Iraks. An dieser Stelle treffen sich Sarkozys Interessen mit denen seines Außenministers. Der Menschenrechtler Kouchner ist seit Jahrzehnten eng befreundet mit führenden Männern der irakischen Kurden, die von Diktator Saddam Hussein einst brutal unterdrückt wurden. Auch den irakischen Präsidenten Talabani kennt Kouchner aus dieser Zeit. Beteuerungen Kouchners, die Reise in den Irak sei seine Idee und vom ersten Amtstag an geplant gewesen, darf man daher glauben.

Was aber kann Frankreich im Irak aktuell dazu beitragen, um der Gewalt Einhalt zu gebieten? Im französischen Außenministerium am Quai d’Orsay macht sich niemand Illusionen. Kouchner selbst sprach in Bagdad von einer Botschaft der „Solidarität und des Mitgefühls“, die er den Irakern überbringen wolle. Viel mehr haben die Iraker von Frankreich derzeit nicht zu erwarten. Ein militärisches Engagement Frankreichs kommt selbstverständlich weiterhin nicht in Frage. Auch beim Wiederaufbau will sich die Regierung in Paris zurzeit nicht weiter engagieren. Gemeinsam mit Deutschland bildet Frankreich irakische Polizisten aus. Dabei will man es vorläufig belassen. Denn Frankreich sieht die irakische Regierung durchaus kritisch, was Kouchner in Bagdad auch deutlich durchblicken ließ. Je mehr der Irak mit der Uno zusammenarbeite, desto mehr werde Frankreich den Irak unterstützen, sagte Kouchner. Doch in dieser Hinsicht sei „die irakische Position zweideutig“.

Auf andere wichtige Akteure im Nahen Osten kann Frankreich ebenfalls nur sehr begrenzt Einfluss nehmen. Zwar hat Sarkozy den von Chirac abgebrochenen Kontakt zu Syrien wieder aufgenommen, und auch mit Iran ist Frankreich im Gespräch. Doch beide Länder scheinen an einer schnellen Befriedung des Iraks kaum Interesse zu haben. Deshalb fürchtet man in Paris, dass der dortige Bürgerkrieg erst dann enden wird, wenn die schiitische Mehrheit im Land endgültig die Oberhand über die sunnitische Minderheit gewonnen hat. Wie schwierig sich die Nahostpolitik gestaltet, bekam Kouchner in Bagdad persönlich zu spüren. Als er Iraks Premier Maliki bat, auf einer bevorstehenden Reise nach Damaskus dem syrischen Präsidenten Assad eine Botschaft zum Thema Libanon zu überbringen, kassierte er von dem Iraker eine Abfuhr: Kouchner solle doch selbst mit Assad sprechen.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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