Frankreich
Kein Stoiber in Paris

In der Libanon-Frage sind sich Deutschland und Frankreich scheinbar einig: Beide Länder haben eine internationale Friedenstruppe befürwortet. Und beide zögern nun, sich mit eigenen Soldaten daran zu beteiligen.

Hinter der militärischen Zurückhaltung verbergen sich dies- und jenseits des Rheins allerdings ganz unterschiedliche Motive. Und die gesellschaftliche Debatte über den Friedenseinsatz im Libanon verläuft in Deutschland völlig anders als in Frankreich. Bei unseren Nachbarn im Westen gilt für diese wie jede andere außenpolitische Diskussion eine eiserne Regel: Wir hier drinnen im Lande halten fest zusammen, um Frankreichs Stellung draußen in der Welt zu sichern. Der bereits angelaufene Präsidentschaftswahlkampf in Paris hat deshalb beim Thema Libanon Pause.

Für Staatspräsident Jacques Chirac wirkt sich das sehr angenehm aus: Er erntet für sein Krisenmanagement im Nahen Osten überall im Land rückhaltlose Zustimmung. Von Oppositionsführer François Hollande durfte sich Chirac sogar überschwängliche Lobeshymnen anhören. Es sei „ehrenhaft“, wie der Präsident mit dem Libanon umgehe, verkündete der Chef der Sozialistischen Partei. In Chiracs eigener konservativer Partei UMP würde erst recht kein Mensch auf die Idee kommen, an der Libanon-Politik der Regierung herumzumäkeln, zumal sie Umfragen zufolge bei einer großen Mehrheit der Bevölkerung Zustimmung findet.

Stoibern“ lohnt sich in Frankreich also nicht. Kein französischer Politiker würde es wagen, dem Regierungschef in einer wichtigen außenpolitischen Frage derart in die Parade zu fahren, wie es Bayerns Ministerpräsident in der vergangenen Woche mit der Bundeskanzlerin tat. Unpopulär wäre ein solcher Vorstoß in Frankreich schon deshalb, weil er den Eindruck der inneren Zerstrittenheit erwecken und das Land womöglich nach außen schwächen würde.

Mit der Rolle des Friedensengels, in die Edmund Stoiber für ein paar Tage schlüpfte, wäre in Frankreich politisch auch nichts zu gewinnen. Deutsche und Franzosen haben eine grundlegend verschiedene Vorstellung von der Rolle ihres Landes auf der weltpolitischen Bühne.

In Deutschland ist es nach wie vor üblich, die Friedensmissionen der Bundeswehr auf anderen Kontinenten mit Misstrauen zu beäugen. Spielen sich die Deutschen demnächst womöglich wieder als Weltpolizist auf und knüpfen damit an schlechte alte Zeiten an? Ist die schwach ausgerüstete Bundeswehr den gefährlichen Einsätzen gewachsen? Was bringen militärische Einsätze in weit entlegenen Krisengebieten überhaupt außer hohen Kosten und dem Risiko toter Soldaten?

Diese in Deutschland weit verbreiteten Zweifel sind den Franzosen fremd. Den Bürgern der ehemaligen Kolonialmacht erscheint es ganz selbstverständlich, dass ihre Streitkräfte derzeit mit rund 15 000 Soldaten rund um den Erdball Präsenz zeigen, um den internationalen Einfluss Frankreichs zu sichern. Anders als die Deutschen haben die Franzosen zudem prinzipiell kein Problem damit, wenn ihre Armee bei Friedenseinsätzen in gewalttätige Auseinandersetzungen verwickelt wird.

Ein Einsatz, bei dem französische Soldaten ihr Leben riskieren, muss sich für Frankreich allerdings strategisch lohnen. Die Nation erwartet vom Präsidenten, dass er die militärischen Kosten und den politischen Nutzen einer riskanten Friedensmission nüchtern gegeneinander abwägt. Im Libanon, so Chiracs Analyse, setze Frankreich seine Soldaten aber unverhältnismäßig großen Risiken aus, und zwar wegen des äußerst angespannten Verhältnisses zwischen Paris und Damaskus. Syrien akzeptiert Frankreich nicht als neutralen Mittler zwischen Israel und der Hisbollah. Deshalb könnten die französischen Soldaten schnell zur Zielscheibe der mit Syrien verbündeten Hisbollah werden. Diese Befürchtung des Präsidenten wird in Frankreich von allen Experten geteilt.

Chirac ließ offen, ob er mehr Soldaten in den Libanon schicken will, sollte sich deren Sicherheitslage dort verbessern. Mit einer stärkeren Truppenpräsenz könnte er den zuletzt geschrumpften französischen Einfluss auf den traditionell eng befreundeten Libanon wieder stärken. Dabei stützt er sich auf einen breiten innenpolitischen Konsens. Der deutschen Außenpolitik dagegen fehlt beides: sowohl das Ziel als auch der Konsens.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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