Frankreich
Vergiftete Äpfel

Angela Merkel muss sich derzeit vorkommen wie Schneewittchen. Ständig werden ihr aus Paris lächelnd und schmeichelnd vergiftete Äpfel angeboten.
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Glücklicherweise ist Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mittlerweile trotz seiner Verkleidung als wohlmeinender Partner gut zu erkennen: Der hyperaktive Franzose kann nämlich nicht stillhalten und bietet (anders als die böse Königin im Märchen) fast täglich neue Ware an.

Mittlerweile hat die Bundeskanzlerin so viele Pariser Äpfelchen auf ihrem Schreibtisch liegen, dass sie sich schon aus schierer diplomatischer Höflichkeit bemüßigt fühlte, in den ein oder anderen doch hineinzubeißen. Sarkozys EU-„Rat der Weisen“ hat sie deshalb begrüßt. In der Industriepolitik sickert das Gift des französischen Staatsinterventionismus bereits langsam, aber sichtbar auch in das Regierungsdenken östlich des Rheins ein. Und in der Iran-Politik wird die Bundesregierung dem Druck aus Paris nach einem schnelleren Sanktionskurs wohl auch folgen.

Den letzten großen roten Apfel allerdings hat Merkel zusammen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier sofort zurückgewiesen. Sarkozy hatte der Bundesregierung die „nukleare Teilhabe“, also die politische Mitsprache bei den französischen Atomwaffen angeboten. Berlin lehnte dankend ab – unter anderem, weil gerade der SPD-Außenminister eine Abrüstungsinitiative starten möchte.

Andere Pariser Äpfel sahen zum Glück so verschrumpelt aus, dass auch Merkel sie sofort als unappetitlich einstufte: So blockte sie alle Angriffe auf die Europäische Zentralbank rigoros ab. In der EU-Haushaltspolitik besteht Berlin im Einklang mit der EU-Kommission und den meisten EU-Partnern darauf, dass auch für Frankreich die Regeln des Stabilitätspaktes gelten müssen. Doch immer, wenn der Name Sarkozy fällt, reagiert die deutsche Politik mittlerweile alarmiert. Denn Frankreichs Präsident stiftet mit seinem Aktivismus nicht nur Unruhe, sondern bricht tatsächlich alte verkrustete Fronten auf – und stellt damit auch die bisherige Positionierung Deutschlands infrage.

Wichtigster Punkt ist dabei Sarkozys Verhältnis zu den USA. Jede Bundesregierung konnte bisher aus der angenehmen Position agieren, als potenzieller Mittler zwischen den USA und Frankreich angesehen zu werden. Doch Amerika-Fan Sarkozy hat diese Rollenverteilung handstreichartig beendet. Der demonstrative Urlaub in den USA, der Besuch des französischen Außenministers in Bagdad, das Signal einer vollständigen Rückkehr Frankreichs in die Nato-Strukturen – all dies beweist, dass Frankreichs Präsident sein Land aus der vermeintlich oder tatsächlich antiamerikanischen Ecke herausholen möchte. In den transatlantischen Beziehungen wird Berlin als Fürsprecher nicht mehr gebraucht.

Die Absprachen Frankreichs mit Großbritannien etwa in der Iran- und der Kosovo-Frage zeigen zudem, dass die beiden Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat wieder stärker die EU-Außenpolitik bestimmen wollen. Sarkozy ist frei von jeder deutsch-französischen Sentimentalität seiner Vorgänger. Und sosehr Frankreichs Regierung die wieder erstarkte deutsche Wirtschaft auch lobt: Die von Bedenken getragene, bedächtige deutsche Außenpolitik und die politischen Zwänge der Koalition werden von dem allmächtigen Präsidenten in Paris offen belächelt. Das liegt auch daran, dass Frankreich und Großbritannien als Atommächte zu Waffenexporten und zur friedlichen Nutzung der Atomenergie ein unbefangeneres Verhältnis haben.

Deshalb muss in Berlin noch lange keine Panik ausbrechen. Auch Sarkozy wird rasch und unsanft in der Realität ankommen, wenn er versucht, französische Großmachtgelüste gegen die Interessen seiner Partner auszuleben. Die französische Hyperaktivität ist derzeit sogar nützlich, um das Misstrauen kleiner EU-Partner zu dämpfen, es sei Deutschland als größter EU-Staat, das die EU dominieren wolle. Und schließlich muss man ausdrücklich anerkennen, dass Sarkozy sich auch in etlichen Punkten bewegt, die für Deutschland wichtig sind. Dazu gehört etwa sein überraschendes Bekenntnis zu einer umfassenden Reform der EU-Agrarpolitik oder sein Einsatz für den EU-Grundlagenvertrag.

Eines allerdings sollte sich gerade die deutsche Politik stärker bewusst machen als bisher. Sarkozys Selbstbewusstsein speist sich auch aus der demografischen Entwicklung, die strategische Bedeutung hat. Frankreichs Bevölkerung wächst stark, Deutschlands dagegen schrumpft beständig.

Heute ärgert man sich in Berlin noch über vergiftete Äpfel aus Paris. Künftige Schneewittchen und ihre Zwerge werden möglicherweise klagen, dass niemand mehr an ihr Türchen klopft und Äpfel anbietet.

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