Frankreich
Zu neuen Ufern

Ihr Aufstieg hat etwas Märchenhaftes: Gestern noch als hübsches, aber leider dummes Aschenputtel verspottet, heute wie eine Prinzessin hofiert. Ségolène Royal hat diese wundersame Wandlung binnen eines Jahres zu Stande gebracht – und damit die Sozialistische Partei Frankreichs in ihren Grundfesten erschüttert.

„Nun beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte Frankreichs“, verkündete die frisch gekürte sozialistische Präsidentschaftskandidatin. Damit hat die 53 Jahre alte Politikerin nicht übertrieben. Ihr Sieg bei der Vorwahl der Sozialisten hat historische Dimensionen. Dies nicht nur, weil jetzt erstmals eine Frau nach dem höchsten Staatsamt Frankreichs greift. In der Geschichte des Landes einmalig ist schon die parteiinterne Kampagne um die Spitzenkandidatur mit den drei live gesendeten Fernsehdebatten, den ungezählten Wahlkampfauftritten überall im Land und einem überaus lebendig geführten Meinungsstreit im Internet. Nie zuvor konnten sich sozialistische Parteimitglieder so intensiv über die Qualität ihres Spitzenpersonals informieren. Und nie zuvor haben sie so engagiert mitgekämpft für ihren Kandidaten: eine Sternstunde der Demokratie.

Die Parteibasis nutzte die Gelegenheit, um die alte Führungsriege in die Wüste zu schicken. Mit der Niederlage von Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius geht die Ära einer ganzen Generation zu Ende: Lionel Jospin, Henri Emmanuelli, Jack Lang und Martine Aubry, allesamt jahrzehntelang dominierende Persönlichkeiten der PS, verschwinden jetzt endgültig von der Bildfläche oder tauchen allenfalls noch am Rande auf.

Damit endet wohl auch die Zeit der an Personen gebundenen Parteiströmungen, der „Rocardiens“, „Jospinistes“ und „Fabiusiens“. Sie haben der PS mit ihren hasserfüllten, oft persönlich motivierten parteiinternen Fehden immer wieder schwer geschadet. Zuletzt geschah dies 2005 beim Referendum zur EU-Verfassung. Damals lebte Fabius seine Aversionen gegen Ex-Premier Jospin aus, indem er gegen die von Jospin verteidigte EU-Verfassung zu Felde zog – und dabei ganz nebenbei die Spaltung der Partei riskierte.

Royal war in die erbitterten Hahnenkämpfe nie direkt verwickelt. Auch deshalb hat sie jetzt eine realistische Chance, ihre Partei zu befrieden und inhaltlich neu zu positionieren. Und dafür wird es höchste Zeit. Denn keine andere linke Volkspartei in Europa hat bislang so krampfhaft an überholten Glaubenssätzen festgehalten wie die französischen Sozialisten. Während andere sozialistische Parteien Europas die Herausforderungen der Globalisierung mehr oder weniger beherzt annahmen und sich an Sozialreformen heranwagten, verharrte die PS im Stillstand und verweigerte jede Diskussion über neue wirtschaftspolitische Lösungen. Bestes Beispiel dafür ist die 35-Stunden-Woche, die von den sozialistischen Altvorderen wie eine heilige Kuh verehrt wird.

Die kurze Wochenarbeitszeit hatte aber negative Effekte: Sie führte dazu, dass die Reallöhne von französischen Arbeitern über Jahrzehnte kaum wuchsen. Und die schwache Kaufkraft ist heute eine der wesentlichen Ursachen dafür, dass zwei Drittel aller Franzosen mit der Wirtschaftspolitik unzufrieden sind und rechten wie linken Regierungen nichts mehr zutrauen. Diese Realität hat Royal mit ihrer Kritik an der 35-Stunden-Woche anerkannt und auch auf anderen Gebieten den sozialistischen Tabubruch gewagt. Dafür haben sie die Parteimitglieder mit einer überwältigenden Zustimmung belohnt. Sie trafen damit eine Richtungsentscheidung: gegen die dogmatischen Altlinken, vertreten von Laurent Fabius, und für einen pragmatischen Sozialismus.

Dafür steht nicht nur Royal, sondern auch ihr Konkurrent Strauss-Kahn. Hinter Royal und Strauss-Kahn versammelten sich insgesamt 80 Prozent der Parteimitglieder. Die traditionell links von der SPD stehende PS rückt damit mehr in die Mitte, sie wird sozialdemokratischer. Welche programmatischen Folgen dies hat, wird Royal noch genauer erklären müssen. Vor allem ihre Wirtschafts- und Europapolitik ist im Einzelnen noch nicht richtig zu erkennen. Ihren politischen Kontrahenten jagt sie dennoch bereits gehörig Angst ein. Die konservative Tageszeitung „Le Figaro“ warnte: „Royal wird für die Rechte ein fürchterlicher Gegner sein.“

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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