Führungswechsel in der SPD: Kommentar: An der Kette der Partei

Führungswechsel in der SPD
Kommentar: An der Kette der Partei

Keine drei Tage ist der Wechsel von Schröder zu Müntefering im SPD-Vorsitz alt, und schon ist das Stimmengewirr in der Partei lauter denn je. Sieht so der erhoffte Aufbruch aus, den sich der Kanzler mit seinem Coup vom Freitag ausgerechnet hat? Wohl kaum.

Keine drei Tage ist der Wechsel von Schröder zu Müntefering im SPD-Vorsitz alt, und schon ist das Stimmengewirr in der Partei lauter denn je. Von den Linken kommt massive Kritik am Reformkurs, die Pragmatiker sind über den Personalwechsel entsetzt, der Kandidat für den Posten des Generalsekretärs, Klaus Uwe Benneter, stößt auf erstauntes Unverständnis, und die bereits losgetretene Diskussion über den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD für 2006 lässt sich nur mühsam wieder einfangen.

Sieht so der erhoffte Aufbruch aus, den sich der Kanzler mit seinem Coup vom Freitag ausgerechnet hat? Wohl kaum. Außerhalb der Partei konnte Schröder von seinem Verzicht zwar von vornherein nicht viel erwarten, aber jetzt scheint er nicht einmal parteiintern die gewünschte Wirkung zu erzielen.

Allenfalls verschafft der Coup dem Kanzler eine kleine Atempause. Und auch die dürfte kürzer ausfallen, als er sich dies erhofft hat. Denn vieles spricht dafür, dass die neue Erfahrung einer verärgerten und zutiefst frustrierten Parteibasis, die den Wechsel an der Parteispitze maßgeblich herbeigezwungen hat, nicht ohne Auswirkung auf die weitere Regierungspolitik bleiben wird. Noch mag der Kanzler dies im Einklang mit dem neuen Parteivorsitzenden vehement bestreiten. Doch die Tür, die er in der Partei jetzt aufgestoßen hat, lässt sich so leicht nicht wieder schließen. Gerhard Schröder hat sich erpressbar gemacht. Der „Basta“-Kanzler hat nicht mehr das letzte Wort.

Und das in einer Partei, die zutiefst gespalten ist. Was sich unter dem Eindruck der Geschehnisse der letzten Tage nur mühsam unter der Decke halten ließ, dürfte nichts anderes als ein Vorgeschmack auf das sein, was sich nun nach jeder absehbaren Wahlniederlage in diesem Jahr wiederholen wird: die immer gleiche, selbstzerstörerische und quälende Debatte darüber, ob ein Kurswechsel in der Reformpolitik stattfinden muss oder nicht. Auch der Ruf aus den eigenen Reihen nach einer Kabinettsumbildung wird bald wieder lauter und eindringlicher werden. Spätestens nach der Wahl in Hamburg.

Was Gerhard Schröder deshalb dringend braucht, sind Erfolge. Gehen die nächsten Wahlen verloren, springt der Wirtschaftsmotor nicht hörbar an und ändert sich bei den Arbeitslosen nichts, hat er sehr schnell ausgedient.

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