Gastkommentar
Diener ihrer Zeit

Braucht Deutschland einen Präsidenten und was zeichnet einen guten Präsidenten aus? Erfolgreiche Amtsträger verfügten über Diskretion und Tapferkeit. Norman Birnbaum über die Rolle der Bundespräsidenten in Deutschland.
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Der freiwillige Abschied von Horst Köhler und der entschieden weniger freiwillige von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten wirft die Frage auf: Braucht Deutschland einen Präsidenten? Könnte statt seiner nicht ein hochrangiges Gremium Gesetze abzeichnen, Ernennungen und Entlassungen unterschreiben oder einen Beamten beauftragen, ausländische Diplomaten zu empfangen? Es würde in diesen Tagen helfen, etwas Geld zu sparen. Schloss Bellevue könnte ein Museum werden, leicht erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Es gab einmal einen französischen Politiker, der nicht Präsident werden wollte, weil er wenig Neigung verspürte, „Chrysanthemen-Ausstellungen“ zu eröffnen. Charles de Gaulle stellte sich später als starker Präsident der „fünften Republik“ heraus. Sicher, in der Geschichte der Bundesrepublik obliegen den Präsidenten nicht jene Verpflichtungen, die ein französischer oder italienischer Präsident zu erfüllen hat, nämlich als Schiedsrichter jenes politische Spiel zu dirigieren, das nach ungeschriebenen Gesetzen abläuft. Bundestag und Bundesrat nehmen heute die Stellung ein, die vor dem Krieg der diskreten Amtsausübung des Reichstagspräsidenten oblag, im Fall von Hindenburg mit katastrophalen Folgen. Diese Institutionen haben Verfahren und Vorkehrungen für die Aufeinanderfolge von Regierungen entwickelt. Der Präsident wirkt dabei als Notar oder Zeremonienmeister.

Aber ist der Präsident nicht so etwas wie eine Reserve-Armee in einer Person für den Fall einer Staatskrise? Nehmen wir einmal an, Wahlergebnisse werden missachtet, ein abgewählter Kanzler weigert sich zurückzutreten und es erweist sich als unmöglich, eine Koalitionsregierung zu bilden. Das Amt des Bundespräsidenten ist nicht dafür prädestiniert, mit einer Verfassungskrise umzugehen. Die Reparaturarbeiten müssten vom Bundesverfassungsgericht durchgeführt werden, nicht von einem Amt, das sich mit heiklen Aufgaben schwertut.

Werfen wir einen Blick in die USA. Die amerikanische Verfassung hat die Weiterentwicklung der Demokratie schon mehrfach verhindert. Der Oberste Gerichtshof als letzte Instanz hat schlimme Entscheidungen in jüngster Vergangenheit gefällt. Er hat den Raub der Wahlen im Jahr 2000 durch die Republikaner abgenickt, Terroristen die ihnen zustehenden Rechte verweigert und zugelassen, dass Wahlkämpfe mit unbegrenzten Geldmitteln geführt werden dürfen. Wir machen den Regierungschef zum Staatsoberhaupt und legen ihm doch Fesseln bei der Ausübung der präsidialen Macht an. Kein Wunder, dass Obama graue Haare im Weißen Haus bekommt. Aber transatlantische Pädagogik hilft hier nicht weiter.

Kommentare zu " Gastkommentar: Diener ihrer Zeit"

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  • Geht´s nicht ´ne Nummer kleiner. Ob nun wie bisher oder durch Volkes Direktwahl - einen Bürgerkönig brauchen wir doch nicht. Es geht nur! um den Bundespräsidenten. Sicher, Staatsoberhaupt, aber doch auch nur ein öffentliches Amt auf Zeit. Der Amtsinhaber sollte die Bürgergesellschaft gegenüber dem Staat vertreten und das, was der Staat nötig hat, von den Bürgern einfordern. Er sollte für Deutschalnd arbeiten, aber dienen braucht er ihm nicht. Das reicht doch. Als Vorbild brauche ich ihn übrigens auch nicht. Ich kann mich auch ohne Bundespräsident um eine redliche Lebensführung bemühen.

  • Ich halte Prinz Joachim auch für eine gute Wahl und erwarte, daß, wenn er erstmal König ist, durch den Zauber seines Benehmens und eine wohlerwogene Freigebigkeit die Zuneigung aller Untertanen gewinnt.

  • Gegen einen Bundespräsiden gibt es aus meiner Sicht nichts einzuwenden. Auch mit dem Ergebnis bin ich durchaus einverstanden und zufrieden.

    Aber den Ablauf der Wahl finde ich höchst bedenklich. Es wurde ja nicht gewählt, sondern ausgekungelt. Wie zu einer Zeit vor der Demokratie als die Fürsten die Posten untereinander verschoben haben. Die Verfahrensweisen sollten weniger parteipolitischer Machtkampf zulassen und mehr auf spontane, parlamentarische Verantwortung der Abgeordneten setzen.

    Wir nennen uns marktwirtschaftlich ausgerichtete parlamentarische Demokratie. Unseren politischen Verfahren gleichen aber immer mehr denen von zentral ausgerichteten, sozialistischen Apparatschiks oder kungelden Fürstentümern.

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