Generaldebatte im Bundestag
Klartext im Bundestag

Das war eine Punktlandung der Kanzlerin. Ihre Rede in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt hat das übliche Klein-Klein vermieden und die schwierigen außenpolitischen Themen aufgegriffen, denen Angela Merkel bislang ausgewichen war.

Die CDU-Vorsitzende hat die zunehmend umstrittenen Auslandseinsätze der Bundeswehr entschieden schlüssig von den deutschen Interessen und unserer Einbindung in Europa her abgeleitet. Sie hat sich klar gegen militärische Abenteuer in Iran und für eine eigenständige Nahostpolitik ausgesprochen.

Wer daraus etwa eine Flucht in die Außenpolitik konstruieren wollte, würde der Kanzlerin Unrecht tun: Mit Militäreinsätzen speziell im Libanon sind derzeit keine Popularitätspreise zu gewinnen. Richtig ist allerdings, dass man sich in den innenpolitischen Streitfragen eine ebenso resolut und unzweideutig redende Kanzlerin gewünscht hätte.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%