Gesundheitsreform
Kassen-Kabarett

Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln:

Eigentlich will die große Koalition nämlich die Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens ausbauen. Tatsächlich aber sinkt der Bundeszuschuss an die Kassen bis zum Ende der Legislaturperiode von 4,2 auf 3,0 Mrd. Euro. Mehr war nicht drin, weil sich die Ministerpräsidenten von CDU und CSU quer stellten. Nun plötzlich zeigt CDU-Kanzlerin Merkel Sympathien für einen höheren Steuerzuschuss, doch SPD-General Heil schüttelt bedenkenvoll den Kopf.

Zwar können Polit-Insider die Widersprüche mit einigen Mühen halbwegs aufklären. Doch wen interessieren diese Details? Was bleibt, ist der Eindruck eines absurden Theaters und einer vermurksten Reform, die mit Beitragssteigerungen von 0,7 Prozentpunkten oder mehr eingeleitet wird. Wenn Union und SPD ihr einstiges Vorzeigeprojekt vor der totalen Pleite retten wollen, wird es daher höchste Zeit, eine Fehlentscheidung des Koalitionsvertrages zu korrigieren: Der Haushalt kann nicht zu Lasten der Sozialsysteme saniert werden, deren Einnahmebasis ohnehin erodiert. Eigentlich wäre im Gegenteil ein Umstieg von der Beitrags- auf die Steuerfinanzierung der Krankheitsvorsorge sinnvoll. Wenn der Politik dazu die Kraft fehlt, muss sie die Beitragszahler zumindest von versicherungsfremden Kosten befreien.

Eben dazu war 2004 ein Bundeszuschuss eingeführt worden, der nun gestrichen wird.Mit der Rücknahme dieser Kürzung würde die Koalition zwar eine Kehrtwende vollziehen. Den Beitragszahlern aber könnte sie so zumindest einen Teil des Abgabenschocks ersparen. Und ihre Reform bliebe vor der kompletten Lächerlichkeit bewahrt.

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