Gesundheitsreform
Kraut und Rüben

Ein Optimist ist nach Theodor Fontane ein Mensch, der ein Dutzend Austern in der Erwartung bestellt, er könne die Rechnung mit der Perle, die er darin findet, bezahlen. Was aber ist ein grundoptimistischer Mensch? Ulla Schmidt.

Die Gesundheitsministerin der großen Koalition hat gestern bereits zum zweiten Mal erklärt, sie sei „grundoptimistisch“, dass die Eckpunkte der Gesundheitsreform bis zur Sommerpause des Parlaments Anfang Juli stehen werden.

Mit guten Gründen hat diese ministeriale Variante der Zuversicht freilich gar nichts zu tun. Denn bislang hat die seit rund einem Monat tagende 16-köpfige Arbeitsgruppe der Koalition keinen einzigen Reformbeschluss hervorgebracht. Die größte Leistung der Unterhändler von SPD und Union bestand bislang darin, dass sie das vereinbarte Stillschweigen über den Inhalt ihrer Beratungen im Großen und Ganzen gewahrt haben.

Weil es aber nichts Konkretes zu vermelden gibt, schießen die Gerüchte ins Kraut. Mit der angeblichen Quelle Teilnehmerkreise wurde schon so manches vermeldet, was Wunschvorstellungen mal der einen, mal der anderen Seite entspricht. So sollen Patienten in Zukunft bei jedem Arztbesuch statt nur einmal im Quartal die Praxisgebühr von 10 Euro entrichten. Hört sich nach viel Geld für die leeren Kassen der Krankenkassen an. Doch die meisten Patienten erreichen schon heute im ersten Halbjahr mit ihren Zuzahlungen die Überforderungsgrenze von zwei bzw. bei chronisch Kranken einem Prozent ihres Einkommens. Also brächte die Gebührenverschärfung eher wenig.

Für Abzählreime wie „Ene mene mu, und raus bist du“ eignen sich da schon eher Meldungen, nach denen der Arbeitgeberbeitrag nicht mehr prozentual bis zur Beitragsbemessungsgrenze von rund 3 500 Euro erhoben werden soll, sondern aufs ganze Einkommen. Denn eine solche Umwandlung des derzeit bei rund 6,6 Prozent liegenden Arbeitgeberbeitrags in eine etwa fünfprozentige Lohnsummensteuer würde gut zum Fondsmodell passen. Dabei geht es bekanntlich darum, die bislang je nach Kasse unterschiedlichen prozentualen Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu vereinheitlichen und in einem Finanztopf zu sammeln. Kassen, die mit den Zuweisungen aus diesem Topf nicht auskommen, müssten ihre Versicherten mit einer zusätzlichen kleinen Kopfpauschale belasten. Das gefällt der Union, stößt aber bei der SPD-Fraktion auf große Bedenken.

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