Gesundheitsreform
Synkretismus

Synkretismus nennen Religionswissenschaftler die Verschmelzung gegensätzlicher Religionen und Glaubenslehren. Er hat so bunte Kulte wie den westafrikanischen Voodoo, eine Mischung aus heidnischen und christlichen Glaubenselementen, hervorgebracht. In der deutschen Gesundheitspolitik bahnt sich gerade etwas ganz Ähnliches an.

Seit Monaten versuchen Union und SPD, die Synthese aus Bürgerversicherung und Gesundheitsprämie auf die Beine zu stellen. Erinnern wir uns: Mit der Bürgerversicherung wollte die SPD die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf eine breitere Grundlage stellen. Beamte, Selbstständige und Besserverdiener sollten in das Umverteilungssystem der GKV gezwungen werden. Bislang sind sie privat versichert, ihre Beiträge orientieren sich am individuellen Krankheitsrisiko. Beiträge sollten auch auf Einkunftsarten wie Zinsen, Dividenden und Mieten erhoben werden. Die Bürgerversicherung folgt der Philosophie: keine Privilegien für niemand. Die Finanzlage der Krankenversicherung lässt sich nach den bisher bekannten Modellen dadurch nicht nachhaltig verbessern.

Die Union wollte die Gesundheitskosten mit einem Schlag vom Lohn abkoppeln und damit den Faktor Arbeit billiger und wettbewerbsfähiger machen. Statt prozentualer Beiträge sollten die Versicherten eine Kopfpauschale von rund 200 Euro zahlen, die die Pro-Kopf-Ausgaben ihrer Krankenkasse deckt. Für Geringverdiener waren Prämienzuschüsse aus Steuergeldern geplant. Der Arbeitgeberbeitrag sollte abgeschafft werden.

Die CDU selbst hat dieses Konzept bereits in monatelangen Verhandlungen mit der CSU zu einem Mischmasch aus prozentualem, aber eingefrorenem Arbeitgeberbeitrag, kostenfreier Kinderversicherung, abgemagerter Gesundheitsprämie und steuerfinanzierten Prämienzuschüssen verwässert, um den Vorwurf der sozialen Kälte abzuwehren. Die Synkretisten haben bei den Christdemokraten schon ganze Arbeit geleistet.

Nun scheinen die Experten in Ulla Schmidts Gesundheitsministerium unter Anleitung namhafter Wissenschaftler es ihnen gleichtun zu wollen. Drei-Säulen-Modell nennt sich ihr Versuch, die Glaubenslehren der Bürgerversicherung und der Einheitsprämie in einem neuen Finanzierungssystem zusammenzubringen.

In ihm finden sich Versatzstücke aller Ursprungsreligionen: Es bleibt beim bisherigen Arbeitgeberbeitrag. Er soll allerdings künftig nur noch sechs Prozent vom Lohn betragen, dafür aber auch von Einkünften oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze von 3 562,50 Euro erhoben werden.

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