Gesundheitsstreit in der Union
Kommentar: Kopf oder Zahl?

„Kopf oder Zahl?“ fragt der Zocker, bevor er eine Münze in die Luft wirft und erwartet eine rasche Antwort. In der Union dauert die Entscheidung zwischen der Kopfpauschale und dem einkommensabhängigen Zahlbeitrag für die Krankenversicherung deutlich länger. Seit Monaten hadern CDU und CSU über den Kurs, und auch ein nächtliches Treffen ihrer Vorsitzenden brachte keine Ergebnisse.

Dass sich eine Volkspartei mit einem Zukunftsentwurf für die Sozialsysteme schwer tut, ist angesichts der komplexen Materie grundsätzlich verständlich. Doch viele Probleme der Union sind hausgemacht: Weder das Modell der CDU noch das der CSU können letztlich überzeugen. Prinzipiell spricht viel dafür, den Sozialausgleich im Gesundheitswesen über Steuern zu organisieren. Doch solange die CDU nicht sagen kann, wo die erforderlichen 40 Milliarden Euro herkommen sollen, wird sie die Wähler kaum überzeugen. Konstruiert man aber zehn Beitragsstufen wie die CSU, kann man eigentlich auch beim alten System bleiben.

Immer mehr wird die Gesundheitspolitik für die Union zur offenen Flanke. Unter Druck gerät damit besonders CDU-Chefin Merkel, die den Leipziger Parteitag überstürzt auf das Radikalmodell einer Pauschalprämie einschwor. Scheitert der Plan, wird es um ihren Kopf gehen.

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