Hamburg
Kommentar: Schwarz-grün als Chance

Der Wähler zwingt den Politikern eine neue Farbenlehre auf. Und damit könnte Hamburg ein Beispiel geben.
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Nun also Schwarz-Grün! Nach den unklaren „hessischen Verhältnissen“ hat der Wähler in Hamburg die Politiker erneut auf eine abenteuerliche Reise geschickt. Was das politische Feuilleton über Jahre herbeigesehnt hat, wird nach den ersten Ergebnissen der gestrigen Wahl an der Elbe wohl erstmals Wirklichkeit werden.

Natürlich hätte Ole von Beust lieber mit der FDP regiert. Auch die Grünen hatten klar und deutlich die SPD als Wunschpartner genannt. Doch für die klassischen Bündnisse reicht es inzwischen auch in westdeutschen Landesparlamenten nicht mehr. Im neuen Fünfparteiensystem unter Einschluss der in Hamburg erneut erfolgreichen Linken müssen die Strategen in den Parteizentralen umdenken. Dazu gehört es auch, sich mit dem noch ungewohnten schwarz-grünen Kuckuckskind anzufreunden, das die Hansestädter ihrem Bürgermeister da gestern ins Nest gelegt haben.

Natürlich gibt es viele Fragen, wenn man die Programme von CDU und Grünen nebeneinanderlegt. Doch gerade auf kommunaler Ebene und um kommunalpolitische Fragen geht es in der Hansestadt in allererster Linie – lassen sich durchaus Gemeinsamkeiten finden. Hamburg wäre nicht die erste Großstadt in Deutschland, die von einer schwarz-grünen Koalition regiert wird. Auch der Blick auf die Protagonisten zeigt im konkreten Fall, dass man es durchaus miteinander versuchen kann. Ole von Beust gilt als liberal und kompromissfähig. Und viele einflussreiche Grüne in Hamburg haben im Stillen schon schwarz-grüne Planspiele durchgespielt.

Das Ringen um eine Koalitionsvereinbarung wird hart werden. Von Beust wird versuchen, durch Parallelverhandlungen mit der SPD den Preis für die Grünen so weit wie möglich zu drücken. Da es bei den Grünen viele echte Gegner der CDU gibt, muss von Beust darauf achten, dass er nicht übertaktiert und den Bogen nicht überspannt. Eine Große Koalition geht zwar irgendwie immer, aber der Charme von politischen Elefantenhochzeiten sinkt mit jedem Tag, an dem in Berlin regiert wird.

Neben den Risiken sollten CDU und Grüne deshalb vor allem die strategischen Chancen sehen, die in der neuen Verbindung liegen. Der Union würde neben der FDP ein weiterer potenzieller Partner zuwachsen. Wenn Schwarz-Grün gelingt, könnte auch ein Experiment namens „Jamaika“ (Schwarz-Grün-Gelb) einen Ausweg aus künftigen „hessischen Verhältnissen“ weisen. Jedenfalls wachsen die Chancen für das bürgerliche Lager, dem drohenden rot-roten Parteienblock aus SPD und Linken etwas entgegenzusetzen.

Für die Grünen wäre es strategisch sogar noch reizvoller, den seit Jahren nur theoretisch diskutierten Schritt zu wagen und die Union als Lebensabschnittsgefährten auszuprobieren. Unter den kleinen Parteien wären sie damit die Beweglichsten: Die FDP muss sich bis zur Bundestagswahl mit eisernem Willen an die CDU festketten und darf die SPD – auch um den Preis der Opposition – keines Blickes würdigen. Den Linken bleibt nur das geächtete Verhältnis mit einer wortbrüchigen SPD. Die Grünen aber könnten sich mit einem mutigen Schritt in Hamburg in die Lage versetzen, fast jede denkbare politische Option zu ziehen und als Regierungspartei mitzugestalten. Außerdem: Auch Angela Merkel hätte nichts gegen Schwarz-Grün in Hamburg einzuwenden.

Daniel Goffart
Daniel Goffart
Handelsblatt / Ressortleiter

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