Hartz IV
Gefährliche Kurzschlüsse

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Heimwerker und Hobbybastler wissen: Elektrische Kurzschlüsse können zu üblen Schwelbränden im Haushalt führen. Mit argumentativen Kurzschlüssen verhält es sich ähnlich. Zum Beispiel in der aktuellen Debatte über Hartz-IV-Leistungen und Armut. Nur scheint sich die Große Koalition leider noch nicht der Gefahren bewusst zu sein: für den Bundeshaushalt und für eine wirksame, aktivierende Sozialpolitik. Eine statistisch belegbare Tatsache ist: Die Zahl der Bezieher von Hartz-IV-Transfers bewegt sich trotz Aufschwung auf hohem Niveau. Und tatsächlich zählen dazu viele Erwerbstätige mit Kindern. Inwieweit sich daraus auf eine zunehmende Armut in Deutschland schließen lässt, bedarf aber zumindest näherer Analysen.

Dennoch tun weite Teile der Koalition gerade so, als seien eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und die Einführung neuer Transfers die einzig mögliche Reaktion. Hier beginnt der Kurzschluss: Mit einem Ausbau der Leistungen wird die Zahl der Bezieher gewiss nicht sinken. Sie wird schon deshalb steigen, weil der Kreis der Berechtigten wächst. Und schon entsteht ein neuer Scheinbeweis für angeblich wachsende Armut.

Natürlich besteht aller Anlass, die staatliche Grundsicherung laufend daraufhin zu überprüfen, wo Armutsrisiken nicht ausreichend abgedeckt werden. Das Kriterium dafür ist aber, ob die Betroffenen ausreichend Chancen und Anreize haben, sich aus der Abhängigkeit von Transfers zu befreien. SPD-Chef Beck hat darauf vor Jahr und Tag in der so genannten Unterschichtendebatte hingewiesen. Eine solche Sozialpolitik hätte auch das Prädikat „nachhaltig“ verdient, an dem Kanzlerin Merkel ihr Handeln in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ausrichten will. Das setzt aber voraus, dass sich die Koalitionäre rechtzeitig besinnen, bevor sie sich an ihren Verteilungsdebatten die Finger verbrennen.

Dietrich Creutzburg
Dietrich Creutzburg
Handelsblatt / Korrespondent

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