HDW: Analyse: Im Tauchgang

HDW
Analyse: Im Tauchgang

Die deutsche Wirtschaftsgeschichte ist voller Beispiele dafür, wie ein technologischer Vorsprung vor ausländischen Konkurrenten verspielt wurde. Fragt man Manager der Kieler U-Boot- Werft HDW, dann könnte das Unternehmen bald ein düsteres Kapitel hinzufügen. Denn obwohl die Qualität der U-Boote weltweit unumstritten ist, muss man sich zunehmend Sorgen um die Zukunft der Werft machen.

Und anders als in anderen Fällen ist dabei einmal nicht das Management selbst schuld, sondern die deutsche Politik. Denn HDW leidet unter den besonderen Rahmenbedingungen, innerhalb deren die deutsche Rüstungsindustrie operieren muss. Dazu gehört nicht nur ein im Vergleich bescheidener staatlicher Topf für Aufträge. Dazu gehört auch eine restriktive Rüstungsexportpolitik. Deshalb kann etwa HDW die U-Boote nicht an jene Länder liefern, die liebend gerne kaufen würden – etwa Taiwan. Als Retter in der Not erschien den Kielern da der amerikanische Finanzinvestor OEP, der große Hoffnungen auf Exporte in die USA und andere Drittmärkte weckte. Doch OEP hat nun das Interesse an der U-Boot-Schmiede verloren.

Das lässt verschiedene Schlüsse zu: Zum einen zeigen die sich häufenden Fehleinschätzungen durch die amerikanische Industrie und Politik, wie ernst es die Bundesregierung mit ihrer Sicherheitspolitik meint. Die US-Regierung hatte im Irak-Konflikt, beim Thema Exportrichtlinien für U-Boote hatte OEP fälschlicherweise darauf gesetzt, dass man sich in Berlin amerikanischen Wünschen beugen würde.

Zum anderen zeigt der Fall aber auch die zunehmenden Probleme, die deutsche Rüstungsfirmen bei der Partnersuche haben. In Deutschland wird die Branche nicht als Wachstumsmarkt betrachtet, die Investitionen verdient. In Europa beschränken nationale Egoismen und staatliche Strukturen wie etwa in Frankreich die Kooperationsmöglichkeiten. Und außereuropäische Partner will die Bundesregierung jetzt auch noch mit einem Genehmigungsvorbehalt bei Beteiligungen über 25 Prozent abschrecken.

Nun stimmt es, dass Waffen besondere Güter sind, für die aus strategischen Überlegungen besondere Regeln gelten müssen. Auch andere Länder haben aus nationalen Gründen Barrieren aufgebaut, um einen Ausverkauf der eigenen Industrie zu verhindern – allen voran die USA, die bei Militärtechnik eine gezielte „Buy American“-Strategie pflegen. Wer eine eigenständige europäische Außen- und Sicherheitspolitik anstrebt, muss auch über eine entsprechende industrielle Basis verfügen.

Aber die Bundesregierung macht entscheidende Fehler. Zum einen hat sie bisher nie definiert, welche „Kernfähigkeiten“ sie denn eigentlich schützen will. Zum anderen kann sie deutschen Rüstungsunternehmen nicht alle Stellschrauben gleichzeitig anziehen: Wenn die Politik bei den Beteiligungen mitreden will, dann muss sie die Restriktionen an anderer Stelle lockern. Denn selbst europäische Fusionen bringen kaum neue Aufträge, auch nicht für HDW, sondern erst einmal den schmerzlichen Abbau von Überkapazitäten. Das Wachstum liegt anderswo – in den Exportmärkten. Deshalb muss die Regierung über ihren Schatten springen und endlich die liberaleren Regeln der EU-Partner übernehmen – sonst wird man auch in Kiel das Gerede vom Versuch der Rettung der Perlen der deutschen Rüstungsindustrie nur als Lippenbekenntnis abtun.

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