Herkules
Jungs Pluspunkte

Für die Bundeswehr ist die Nachricht wie ein vorgezogenes Silvesterfeier: Das IT-Projekt Herkules, das die nicht vernetzbare Computertechnik vereinheitlichen soll, steht kurz vor dem Durchbruch.

Nach immerhin mehr als zehn Jahren haben sich das Verteidigungsministerium sowie die beiden Unternehmen Siemens Business Systems und IBM offenbar auf einen endgültigen Vertrag geeinigt. Und das ist gut.Denn eine Armee, die in mehreren Krisenregionen dieser Welt aktiv ist, darf nicht länger mit maroden Kommunikationssystemen ausgestattet sein. Jetzt muss noch der Bundestag das Milliardenprojekt absegnen, was einige Wochen dauern kann. Bis die neue Technik vollständig installiert und einwandfrei funktionieren wird, werden noch einmal zehn Jahre verstreichen.

Allerdings hat die Einigung einen Beigeschmack. Denn auf den letzten Metern der Verhandlungen haben sich das Ministerium und die Firmen auf einen kleinen, aber feinen Extra-Vertrag geeinigt, der das Projekt noch einmal um mehrere hundert Millionen Euro aufbläht. Die von der Regierung geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer von drei Prozentpunkten im nächsten Jahr will sich das Konsortium bezahlen lassen. Unter dem Strich wird das Herkules-Programm ein Loch von etwas mehr als sieben Milliarden Euro in den Bundeshaushalt reißen, allerdings auf zehn Jahre verteilt, weshalb die jährliche Belastung verkraftbar erscheint.

Es ist also kaum damit zu rechnen, dass der auf Sparsamkeit getrimmte Bundesfinanzminister als Spielverderber auftritt und auf die Kostenbremse tritt. Vielmehr sollte sich Verteidigungsminister Jung mit der Bewältigung dieser Herkules-Aufgabe schmücken und Pluspunkte bei der Bundeswehr sammeln können.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
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