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Wirksame Medikamente

Die Wirtschaft verliert allmählich die Angst vor einem weiteren Abschwung. Doch damit der deutsche Patient gesundet, bedarf es noch besserer Medikamente.

Patienten mit einer klinischen Depression durchlaufen bei erfolgreicher medizinischer Behandlung normalerweise drei Phasen: Erst verschwinden die schlimmsten Ängste, dann verstärkt sich der innere Antrieb – und schließlich löst sich die Depression auf. In einer stagnierenden Wirtschaft kann man ein ähnliches Ablaufmuster beobachten: Gegenwärtig verschwindet allmählich die Furcht vor einem weiteren Abschwung, wie die neuen Konjunkturprognosen des Ifo-Instituts zeigen. Bevor sich die allgemeine Depression aber auflösen kann, muss noch sehr viel mehr in Bewegung geraten.

Kann die Politik dafür sorgen? Nein und ja. Die wesentlichen Selbstheilungskräfte müssen sich in den Unternehmen selbst entwickeln, der Staat vermag hier nicht viel zu helfen. Trotzdem kann die Politik in der jetzigen Konjunkturphase so viel wie selten zuvor bewirken – im positiven wie im negativen Sinne. Die Bürger rechnen jetzt fest mit einer Entlastung durch weniger Steuern und sinkende Abgaben. Egal wie man ursprünglich zu einer auf Pump vorgezogenen Steuerreform stehen mochte, es gibt nach ihrer offiziellen Verkündung nur noch einen Weg: Augen zu und durch. Alles andere wäre psychologisch tödlich für den privaten Verbrauch. Das muss auch Roland Koch begreifen.

Der deutsche Patient braucht aber noch weitere Medikamente, wenn aus einer konjunkturellen Normalisierung auf niedrigstem Niveau so etwas wie ein Wachstumsschub werden soll. Die Masse der kleinen und mittleren Unternehmen sollte spätestens im Frühjahr nächsten Jahres weitere Entlastungen spüren. Da die Staatskassen keine zusätzlichen finanziellen Wohltaten verkraften, können die Erleichterungen für den Mittelstand nur durch Deregulierung und Entbürokratisierung kommen. Diese Arznei kann hochwirksam sein, wie man gegenwärtig beimThema Ladenschluss sehen kann. Gerade bei Kleinstbetrieben, in denen vom Bauantrag bis zur Steuererklärung alles auf dem Inhaber lastet, sind Bürokratiekosten ein wesentlicher Faktor.

Bisher haben wir von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement viele Lippenbekenntnisse zu diesem Thema gehört. Aber wieder einmal steckt die Entbürokratisierung in der Ministerialbürokratie fest. Es könnte einen wahrlich depressiv machen, wenn in diesen Zeiten nicht Optimismus erste Bürgerpflicht wäre.

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