Industriepolitik
Kommentar: Kaiser Wilhelm 2.0

Beim ersten Militär-Reitturnier 1902 in Turin blamierten sich die deutschen Offiziere mit ihren schwerhufigen Rössern bis auf die Knochen. Kaiser Wilhelm II. verbot seinen Rittmeistern prompt die Teilnahme an weiteren Wettbewerben, bis die vaterländische Pferdezucht Weltspitze sei. Von da an galt die Kreuzung von Halbblütern im Kaiserreich als patriotische Pflicht.

Wenn man sich heute den Übernahmekampf um den spanischen Energiekonzern Endesa oder das deutsch-französische Ringen um den Flugzeughersteller EADS anschaut, stellt man fest: Im Grundsatz verhalten sich der spanische Ministerpräsident José Zapatero, der französische Präsident Jacques Chirac und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht anders als der forsche Hohenzoller mit dem Zwirbelbart.

Die Regierungen definieren nationale Interessen an „strategischen Wirtschaftsbranchen“ und setzen die normalen Marktgesetze unter dem Vorwand außer Kraft, dass es bei diesen Industrien um das Wohl und Wehe der ganzen Volkswirtschaft gehe. Mit dieser Begründung torpediert Zapatero nun seit Monaten den Einstieg der deutschen Eon in Spanien. Mit dieser Begründung mischen sich Deutschland und Frankreich permanent in die unternehmerischen Entscheidungen bei der EADS ein. Die politische Rhetorik bleibt, aber die Branchen wechseln: Vor gut 100 Jahren waren es Wilhelms Schlachtrösser, vor gut 80 Jahren die Chemiebetriebe der IG Farben, vor 50 Jahren die Ruhrkonzerne und vor 20 Jahren die Chipindustrie. Viele haben es längst vergessen: In den achtziger Jahren ging in Deutschland die Angst um, die Japaner könnten schon bald den gesamten Weltmarkt durch die künstliche Verknappung von Halbleitern dominieren. Deutsche Politiker erklärten damals den Aufbau einer „nationalen Chipindustrie“ zur patriotischen Pflicht wie dereinst Wilhelm die Rosswirtschaft.

Warum sollen heute nationale Energieerzeuger oder ein Flugzeugkonzern von größerer „strategischer“ Bedeutung für eine Volkswirtschaft sein als beispielsweise die Medizintechnik oder die Automobilindustrie? Ökonomisch kann niemand diese Frage ernsthaft beantworten. Im Fall EADS hört man in Deutschland und Frankreich das Argument, an der Airbus-Fertigung hingen viele Tausende von Hochtechnologiearbeitsplätzen. Wohl wahr: Nur für die Medizintechnik gilt das genauso. Im Fall von Endesa hört man in Spanien das Argument, es gehe um nationale Energiesicherheit. Dabei funktioniert der europäische Strommarkt schon heute nur noch im transnationalen Verbund.

Die simple Wahrheit lautet: Die nationale Politik mischt sich in Europa überall dort in die Wirtschaft ein, wo sich ihr ein Einfallstor bietet. Bei Endesa nutzen die Spanier ihre antiquierten Übernahme- und Energieregulierungsgesetze. Bei EADS dienen staatliche Aktienpakete als Hebel. Solange nationale Politik über solche Möglichkeiten verfügt, muss man sich also nicht wundern. Der „ ökonomische Patriotismus“ (Chirac) in der heutigen Welt unterscheidet sich nicht wirklich vom alten. Wir reden nicht über Globalisierung, sondern über Wilhelm 2.0.

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